Koblenz: Entscheidung zum Nichtraucherschutz am Dienstag
(dpa) Der Verfassungsgerichtshof in Koblenz hat sich am Montag in nicht-öffentlicher Sitzung mit Eilanträgen gegen das rheinland-pfälzische Nichtraucherschutzgesetz beschäftigt. Eine Entscheidung soll nach Angaben eines Gerichtssprechers an diesem Dienstag veröffentlicht werden.
11.02.2008
, 15:44 Uhr
Fünf Gaststättenbetreiber und ein Raucher wollen erreichen, dass das für diesen Freitag (15.2.) geplante Inkrafttreten des Gesetzes verschoben wird, bis das Gericht eine abschließende Entscheidung getroffen hat. Der Mainzer Landtag hatte das Gesetz im September verabschiedet. Demnach darf künftig in Kneipen nur noch in abgetrennten Räumen geraucht werden, die nicht größer als der Hauptgastraum sind.
