Nach der Wahl: CDU und SPD streiten in Hessen
Das Topthema im TV: Wer mit wem? Auch einen Tag nach der Landtagswahl in Hessen ist noch völlig offen, wie eine künftige Regierung in Wiesbaden aussehen wird. Der Trierer Parteienforscher Uwe Jun hält eine große Koalition für möglich – allerdings ohne den derzeitigen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU).
(wie/win) Eine Wahl, zwei Sieger: Nach der Landtagswahl in Hessen sehen sich sowohl Ministerpräsident Roland Koch (CDU) als auch seine Herausfordererin Andrea Ypsilanti (SPD) als Wahlsieger, beide erheben Anspruch auf die Regierungsbildung. Nur mit wem? Kochs Wunschpartner ist die FDP. Doch beide zusammen haben nicht die erforderliche Mehrheit. Auch SPD und Grüne kommen im hessischen Landtag nicht auf die notwendigen Sitze, um die Regierungsmehrheit zu stellen. SPD-Chef Kurt Beck hat Roland Koch indirekt zum Rücktritt aufgefordert. Er würde bei einer solchen klaren Niederlage nicht weitermachen, sagte rheinland-pfälzische Ministerpräsident.
SPD-Landes-Generalsekretärin Heike Raab sehen die Liberalen in der Pflicht, gemeinsam mit SPD und Grünen eine Koalition zu bilden. Für eine Ampelkoalition sie die FDP als gebranntes Kind nicht mehr zu haben, sagt hingegen der Dauner FDP-Bundestagsabgeordnete Edmund Geisen. Einzige tragfähige Alternative für ihn ist in Hessen die so genannte Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen.
Auch FDP-Landeschef Rainer Brüderle sieht darin eine Alternative für Hessen. Der Sieger der Landtagswahl in Niedersachsen, CDU-Ministerpräsident Christian Wulff, erwartet, dass es in Hessen eine große Koalition mit Koch als Regierungschef geben wird. Auch der rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Christian Baldauf hält trotz der starken Polarisierung im Wahlkampf eine große Koalition für möglich. Ein Jamaika-Bündnis mit FDP und Grünen hätte für Baldauf allerdings mehr Charme. Ob dies auch einmal für Rheinland-Pfalz gelten könnte, ließ er offen.
Auch der Trierer Parteienforscher Uwe Jun hält eine große Koalition in Hessen für nicht ausgeschlossen allerdings nicht mit Roland Koch. Direkte Auswirkungen auf die große Koalition in Berlin erwartet der Politikwissenschaftler durch das Ergebnis in Hessen allerdings nicht. Es sei denn die SPD würde sich trotz der strikten Ablehnung von Parteichef Beck für ein Bündnis mit der Linkspartei entscheiden. Das, so Jun; würde die Koalition in Berlin erheblich destabilisieren. Die Linken seien nach den jüngsten Wahlerfolgen auf einem Aufwärtstrend.
FDP-Vize Brüderle warnt vor einer Koalition mit den Linken: Kein Demokrat kann wollen, wenn demnächst Alt-Kommunisten in Hessen mitregieren würden.
