Nürburgring-Affäre: Billen tritt als Mitglied des Untersuchungsausschusses zurück

Mainz · Der Eifeler CDU-Landtagsabgeordnete Michael Billen hat die Mitgliedschaft im Untersuchungsausschuss Nürburgring niedergelegt. Seine Tochter hatte gestern eingeräumt, polizeiliche Informationen rechtswidrig beschafft zu haben, die er „abgegriffen“ hat.

Wörtlich heißt es in der persönlichen Erklärung: "Hiermit erkläre ich, dass ich mit sofortiger Wirkung die Mitgliedschaft im Untersuchungsausschuss Nürburgring niederlege. Eine weitere Mitgliedschaft meinerseits würde es der SPD ermöglichen, von der wahren Aufklärung abzulenken. Dazu möchte ich keinen Anlass geben. Denn die Aufklärung der Finanzaffäre um den Nürburgring liegt im Interesse aller. Die heutige Sitzung des Wirtschaftsausschusses werde ich aus den genannten Gründen nicht leiten. Ich habe einen Fehler begangen, der meine gesamte Familie und vor allem meine Tochter sehr belastet. Das bedauere ich zutiefst."

In Mainz wird heute erwartet, dass der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) sich zu Berichten äußert, wonach eine Vertrauensperson der Polizei den ehemaligen Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) im Mai in Zürich gesehen haben will. Deubel soll es den Berichten zufolge damals darum gegangen sein, private Investoren für das Millionenprojekt in der Eifel zu gewinnen. Deubel hat diese Angaben als „Unfug“ zurückgewiesen und erklärt, er sei nicht in Zürich gewesen, was sich beweisen lasse. Von der Landesregierung hatte er gefordert, die Hintergründe der Aussage des V-Mannes aufzuklären. Die SPD-Landesregierung war im Sommer in den Verdacht geraten, bei ihrem Prestigeprojekt am Nürburgring auf Betrüger hereingefallen zu sein. Deubel trat daraufhin zurück. Die Staatsanwaltschaft Koblenz nahm Ermittlungen auf. Auch ein Untersuchungsausschuss des Landtags befasst sich seit September mit der Affäre.

Special: Die Nürburgring-Affäre

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