SPD Rheinland: Hering bleibt Vorsitzender

Hahn · Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering ist am Samstagmittag beim Parteitag des SPD-Regionalverbands Rheinland mit 98,8 Prozent der Stimmen als Vorsitzender bestätigt worden. Sowohl Hering als auch Landes-Chef Kurt Beck räumten ein, dass in Sachen Nürburgring Fehler gemacht worden seien.

(fcg) 165 der 178 Delegierten votierten am Flughafen Hahn für den Westerwälder Hering, nur zwei gegen ihn, vier enthielten sich. Damit bleibt Hering weitere zwei Jahre in diesem Amt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden die Trierer SPD-Chefin und Sozialministerin Malu Dreyer mit 162 Stimmen (99,4 Prozent), Achim Hütten (147, 90,2 Prozent) und Fritz Rudolf Körper (118, 72,4 Prozent) gewählt.

Zuvor hatte Hering in einer engagierten Rede die erfolgreichen Konversionsprojekte der Landesregierung hervorgehoben. Der Flughafen Hahn sei als viertgrößter Fracht-Airport in Deutschland und mit vier Millionen Passagieren das beste Konversionsprojekt im Land, wenn nicht bundesweit. Zudem entstehe in nur 15 Jahren mit dem Ausbau der B50 neu und dem Hochmoselübergang eine neue Autobahn. Das werde "durch neue Gewerbeansiedlungen Tausende neue Arbeitsplätze in Eifel und Hunsrück schaffen".

Hering ging auch auf die Nürburgring-Affäre ein. Es seien große Fehler gemacht worden, "dazu stehen wir". Aber noch in diesem Jahr werde eine Neukonzeption vorgelegt. "Dann stellt sich die Gretchenfrage, und man wird sehen, wer das Projekt zum Erfolg führen will und wer nur ein Wahlkampfthema sucht."

Ministerpräsident Kurt Beck strich heraus, "dass wir stolz darauf sein können, wie wir die Herausforderungen mit Hunderten aufgegebenen militärischen Liegenschaften gemeistert haben". Neue Perspektiven seien beispielhaft "in der neuen Welt auf dem Trierer Petrisberg" zu bestaunen. Beim Projekt "Nürburgring 2009", dem 300 Millionen Euro teuren neuen Freizeit- und Geschäftszentrum an der Rennstrecke, räumte Beck ebenfalls Fehler ein, sagte aber gleichzeitig: "Wir setzen in der strukturschwachen Eifel Impulse. Nichts machen ist nicht regieren."

Der SPD-Landesvorsitzende erläuterte, im Hinblick auf die Landtagswahl sei mit der Programmarbeit begonnen worden. Beck bat darum, "nicht zu diskutieren, mit wem wir koalieren". Es komme auf eine starke Sozialdemokratie an.

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