Wittlich: Berichterstatter nicht gehört

Josef Baller, SPD, hat in der Stadtratssitzung mit sofortiger Wirkung sein Mandat im Steuerungsausschuss und als Berichterstatter niedergelegt.

Der Haushalt wurde ohne die übliche Einführung durch einen Berichterstatter beschlossen. Josef Baller begründet seine Entscheidung wie folgt: „Vor jeder Beratung ist der Berichterstatter zu hören. Ich habe meine Konsequenzen daraus gezogen, dass das beim Haushalt nicht der Fall war. Ich habe mich auf diesen Tagesordnungspunkt vorbereitet und die Tatsache, dass ich nicht zu Wort kam, als Hinweis verstanden, dass meine Äußerungen zum Haushalt in der Ausschussitzung am vergangenen Donnerstag der Verwaltung nicht gefallen haben.“ Auf spätere Rückfrage des Ratsmitglied Jürgen Vellen, CDU, ob der Hauhaltsbeschluss nun auch ohne Berichterstatter auch wirksam sei, bejahte der Bürgermeister und sagte: „Es tut mir leid. Das ist mir durchgegeangen.“ Später forderte er die SPD auf, einen Nachfolger zu benennen.

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