Wittlich: Kulturausschuss ist CDU-Wille

Der CDU-Antrag zu Ausstellungen in Wittlich, der zur Folge hatte, dass Vorwürfe wegen angeblicher „Nazi-Verstrickungen“ gegen Hanns Scherl erhoben wurden, wird am 21. Mai dem Kulturausschuss zu Entscheidung vorgelegt.

Das hat die Stadtverwaltung klargestellt (siehe TV vom 10. Mai). Im Nachgang dazu sagt Pressesprecher Ulrich Jacoby: „Die CDU-Fraktion hat in Kenntnis der Zuständigkeitsordnung den Antrag gezielt an den Kulturausschuss gerichtet, weil dies der zuständige Fachausschuss ist.“ Ulrich Jacoby sagt weiter: „In den Stadtrat kommen nur Anträge, die auch an den Stadtrat gerichtet sind. Dies ist hier nicht der Fall.“ Deshalb sei der Antrag auch nicht vorgetragen worden. Man habe sich auch nicht „hinter den Kulissen“ auf irgendetwas geeinigt. Es gehöre zum politischen System, dass der Bürgermeister/die Verwaltung Beschlüsse vorbereite und die Gremien anschließend beraten und entscheiden.

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