Babic-Prozess: Junge Union Koblenz prüft Parteiausschluss

Der Repräsentant der NPD im Trierer Stadtrat, Safet Babic, steht wegen gefährlicher Körperverletzung vor dem Landgericht Trier. Einer seiner beiden Mtangeklagten, ein 24-Jähriger aus Koblenz, hat vor Gericht erklärt, er gehöre nicht der NPD, sondern der Jungen Union Koblenz an. Deren Vorsitzende spricht von einem möglichen Ausschluss.

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(jp) Warum hat ein aktives Mitglied der Jungen Union (JU) Koblenz einer Gruppe von NPD-Anhängern während des Kommunalwahlkampfs 2009 in Trier beim Aufhängen ihrer Wahlplakate geholfen? Diese Frage kann die Vorsitzende der JU Koblenz, Julia Kübler, zurzeit noch nicht beantworten. "Selbstverständlich werden wir uns diesen Vorfall in Trier genau ansehen", sagte Kübler am Samstag im Gespräch mit dem TV. "Laut den Richtlinien der Jungen Union kann ein Mitglied ausgeschlossen werden, wenn es andere politische Parteien oder Gruppierungen öffentlich durch Aussagen oder Hilfleistungen unterstützt."

Ob es in diesem Fall ein Ausschlussverfahren gegen wird, könne sie jetzt noch nicht bestätigen, betonte Kübler. "Wir werden den Fall zuerst genau prüfen und natürlich auch den weiteren Verlauf des Prozesses vor dem Landgericht Trier abwarten."

Dieser Prozess hat am Donnerstag begonnen. Die Statsanwaltschaft klagt neben Safet Babic auch den 24-Jährigen aus Koblenz und einen 29-Jährigen aus Trier an, im Mai 2009 einen Mann, der zuvor Wahlplakate der NPD in der Trierer Innenstadt abgerissen hatte, krankenhausreif geschlagen zu haben. Zu diesem Vorwurf hat der 24-Jährige Koblenzer bisher geschwiegen. Als er zum Prozessbeginn Angaben zu seiner Person machte, hat er betont: "Ich gehöre nicht der NPD, sondern der Jungen Union Koblenz an."

Aus den Aussagen Safet Babics und des 29-jährigen Angeklagten aus Trier ging bisher klar hervor, dass sich Babic am besagten Abend im Mai 2009 vor dem Angriff auf den Plakatabreißer mit einer NPD-Gruppe getroffen hatte, um in Trier Plakate für den Kommunalwahlkampf aufzuhängen. Hier sei der 24-Jährige aus Koblenz mit dabei gewesen. Über seine Gründe dafür hat er noch nicht gesprochen. Babics Erklärung: "Wir kennen uns von der Uni Trier."