Haushalt 2010: Jetzt reden die Trierer mit

Die Trierer sollen ihre Ideen ab 2010 direkt in den Haushaltsplan der Stadt einbringen können. Der Stadtrat hat sich gestern Abend auf sechs Stufen geeinigt, mit denen er den „Bürgerhaushalt 2010“ einführen will.

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(jp) Auch der größte Optimist würde einen kommunalen Haushaltsplan nicht als „bürgernah“ bezeichnen. Die Mammutwerke und Zahlenwüsten sind für viele ein Buch mit sieben Siegeln, oft blickt nur der Kämmerer im Rathaus wirklich durch. Und der Trierer – er hat im Bezug auf den Haushalt ohnehin nichts zu sagen – sieht und hört meist gar nichts von dem Werk, das festlegt, wo sich in der Römerstadt Dinge bewegen und wo eben nicht. Das soll sich ändern.

Den Grundsatzbeschluss fasste der Rat bereits im Dezember 2007: Basierend auf ausführlichen Informationen über den städtischen Haushaltsplan soll ein intensiver Dialog zwischen Verwaltung, Stadtrat und interessierten Trierern beginnen. Welche Einnahmen und Ausgaben sind sinnvoll oder überflüssig? Wo gibt es Investitionsbedarf oder Sparpotenzial?

Bevor der neue Stadtrat 2010 über seinen ersten Haushalt entscheidet, haben die Menschen in Trier die Chance, Einfluss zu nehmen und Impulse zu liefern. „Möglichst viele Trierer“, so die gestern beschlossene Vorlage der Verwaltung, sollen Spar-, Einnahme- und Investitionsvorschläge machen. Doch es gibt Regeln. Die Vorschläge sollen sich an den „begrenzten finanziellen Ressourcen der Stadt“ orientieren. Im Klartext: Wunschzettel nutzen nichts. Außerdem sollen die Vorschläge von Bürgerseite „mit einem vertretbaren Aufwand für die Verwaltung“ bearbeitet werden können.

Auf einer Registrierungsseite im Internet können Interessierte ab April ihre Mail-Adresse hinterlegen, um dann laufend über die Fortschritte des Verfahrens informiert zu werden. Das Internet soll auch die zentrale Kommunikationsplattform bleiben, ab September soll der Online-Dialog beginnen. Vorschläge können eingegeben, kommentiert und bewertet werden. Die Verwaltung beantwortet Fragen. Schließlich sollen getrennte Ranglisten für Investitions- und Sparvorschläge entstehen, getrennt nach Stadtteilen.

Hier stellt sich die Frage, wie sich der Interessierte beteiligen soll, der nicht ans große Netz angeschlossen ist. Auch hier gibt es eine Lösung: Per Post geschickte Vorschläge werden auf die Online-Plattform übertragen.

Der Rat wird schließlich entscheiden, welche Vorschläge im Haushalt 2010 umgesetzt werden. Die Verabschiedung soll im Dezember stattfinden. Ein Rechenschaftsbericht schließt den Bürgerhaushalt 2010 ab. Er wird öffentlich darlegen, was aus den Anregungen von Bürgerseite geworden ist.