Nach Billen-Nominierung: Machtkampf in der Landes-CDU geht weiter
Trier/Bitburg · In der Landes-CDU tobt hinter den Kulissen ein Machtkampf. Offenbar soll „Eifel-Rebell“ Michael Billen, der mit klarer Mehrheit nominierte Bitburg-Prümer Landtagskandidat, auf das Abstellgleis geschoben werden. Dabei nimmt Bezirkschef Patrick Schnieder sogar in Kauf, dass sein eigener Wahlkreis benachteiligt würde.
Der Nominierungsparteitag mit rund 900 Parteimitgliedern vor einer Woche in der Bitburger Stadthalle sorgt weiter für Zündstoff. Offiziell haben CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner und andere bekundet, das Votum der Basis für Billen und gegen die Prümer Stadtbürgermeisterin Mathilde Weinandy zu akzeptieren. Doch intern wird gerangelt.
Die seit langem schwelende parteiinterne Auseinandersetzung, in deren Verlauf Michael Billen den Vorsitz des Wirtschaftsausschusses im Landtag verlor und in die letzte Reihe der CDU-Fraktion verbannt wurde, ist keineswegs zu Ende, sondern wird vermutlich bis zum 4. Dezember anhalten. An diesem Tag legt eine Landesdelegiertenversammlung fest, auf welchen Plätzen die Unions-Kandidaten für die Wahl am 27.März auf der Landesliste stehen. Wer seinen Wahlkreis nicht direkt gewinnt, kann den Einzug in den Landtag nur über diese Liste schaffen. Deshalb sind vordere Plätze umkämpft.
Die Landesliste der CDU setzt sich aus vier Bezirkslisten zusammen. Die Kandidaten werden praktisch nach dem Reißverschlussverfahren eingeteilt. Bei der Wahl 2006 stand Billen im Bezirk auf Platz 4 und im Land auf Rang 18. Ein sicherer Platz, denn 38 CDU-Abgeordnete schafften den Sprung nach Mainz. Gebraucht hätte ihn der 54-Jährige nicht, weil er den Wahlkreis gegen Monika Fink von der SPD direkt gewann.
In diesen Tagen wird darum gerungen, wie die neue Bezirksliste aussehen soll. Betroffen sind nicht nur Trier, Trier-Saarburg, Bitburg-Prüm, Bernkastel-Wittlich und die Vulkaneifel, sondern auch Rhein-Hunsrück, Birkenfeld, Bad Kreuznach und Cochem-Zell.
Am Sonntag hat der CDU-Bezirksvorstand intern die Bezirksliste besprochen. Der Vorstand macht einen Vorschlag. Entschieden wird am 2. September von den Delegierten aus den neun Kreisen, erläutert der Bezirksvorsitzende Patrick Schnieder. Billen sei ein großes Problem, lässt er durchblicken.
Was der Bundestagsabgeordnete aus Arzfeld nicht sagt, hat der TV von anderen Teilnehmern erfahren: Schnieder schlug vor, den Eifelkreis Bitburg-Prüm seinen eigenen auf der Bezirksliste nicht zu berücksichtigen. Der Affront gegen Billen und der Versuch, ihn zu isolieren, dürfte auch ein Ausdruck der frischen Feindschaft zwischen den früheren Freunden sein. Der Vorstoß entspricht dem öffentlich bekundeten Willen von Parteichef Christian Baldauf, der Billen nicht auf der Landesliste sehen will. Einem Beschluss des Landesvorstands vom März, demzufolge die Liste regional ausgewogen sein soll, trägt er wohl kaum Rechnung. Im Bezirksvorstand regte sich dagegen Widerstand. Andere Mitglieder präferieren einen Kompromiss.
Billen: Miteinander reden statt übereinander
Billen, als Kreisvorsitzender Bitburg-Prüm bei der Bezirks-Vorstandssitzung dabei, will sich dazu nicht äußern. Er schlägt versöhnliche Töne an: Es wird Zeit, dass wir miteinander reden und nicht übereinander. Man müsse sich dem politischen Gegner widmen. Offenbar genug vom Gezerre hat der Konzer Landtagsabgeordnete Bernd Henter. Ich habe keine Lust, damit das Sommerloch zu füllen, sagt der stellvertretende Bezirkschef. Ungewohnt wortkarg gibt sich CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner: So was kläre ich nicht über die Zeitung.
Der Union droht gleichwohl ein Sommertheater: Der Bezirksvorstand zankt bei Sitzungen Mitte/Ende August weiter. Pfälzer Landtagskandidaten werden das gespannt verfolgen: Sollte Billen nicht auf der Landesliste platziert werden, das Direktmandat holen und wieder in den Landtag einziehen, würde er wahrscheinlich einen von ihnen verdrängen.
