Verbandsgemeinde hält an Zuschuss für Radwegbrücke fest
Kell am See · Nächster Akt, unveränderte Rollenverteilung im Theater um die geplante Radwegbrücke bei Kell. SPD und FWG wollten in der Ratssitzung am Donnerstag den im Juli 2007 beschlossenen Verbandsgemeinde(VG)-Zuschuss für das umstrittene Bauwerk über die L143 kippen, wurden aber von der CDU überstimmt. Ergo: Sollte die Brücke tatsächlich gebaut werden, bleibt es bei der 17.000 Euro-Finanzspritze der VG.
Mit 12:8 Stimmen wurde ein von der FWG unterstützter Antrag der SPD abgeschmettert. Es bleibt bei der im Juli 2007 mehrheitlich gefällten Entscheidung, dass die VG 17.000 Euro für die Radwegbrücke über die L143 das seit langem umstrittenste Bauprojekt in der Region Kell - zahlt, wenn sie denn je gebaut wird. SPD-Sprecher Manfred Rommelfanger hatte die vor 16 Monaten beschlossene Kostenbeteiligung zuvor in Frage gestellt. Denn: Die Grundlagen haben sich inzwischen völlig geändert. Wir stehen an einem Scheideweg.
Zur Erinnerung: Seinerzeit wurde das Fördergeld der VG an den Vorbehalt gekoppelt, dass für das damals mit 150.000 Euro taxierte Projekt ein Landeszuschuss fließt und sich den Rest die Ortsgemeinde Kell als wichtigster Verfechter des Vorhabens, die VG und der Kreis Trier-Saarburg zu je einem Drittel teilen. Im Sommer hatte aber zunächst das Innenministerium in Mainz eine Zuschuss abgelehnt, vor wenigen Wochen dann auch das Wirtschaftsministerium Nein zu einer finanziellen Hilfe für eine abgespeckte Version gesagt. Unter diesen Voraussetzungen sollte auch der VG-Rat endlich für klare Verhältnisse sorgen und seine Förderzusage zurückziehen, betonte Rommelfanger.
Die CDU sah dies erwartungsgemäß völlig anders. Fraktionssprecher Klaus Marx stellte klar: Wir wollen diese Brücke. Es wäre ein völlig falsches Signal, wenn wir jetzt als VG unsere Förderzusage zurückziehen würden. Der SPD warf er vor, sie habe so stark auf die Entscheidungsträger im Land Einfluss genommen, dass verhindert wurde, dass Fördermittel in die VG Kell kommen. Erst ihre Intervention habe dazu geführt, dass Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) von seiner ursprünglichen Absicht, das Projekt zu bezuschussen, abgerückt sei. Es ist ein einmaliger Vorgang, dass man sich damit gegen eine Sache gestellt hat, die Orts- und VG-Rat und auch der Kreistag mehrheitlich beschlossen haben, kritisierte Marx.
Schließlich ergriff in der Debatte auch der Keller Ortsbürgermeister Markus Lehnen das Wort. Er stellte klar: Wir haben unsere Initiative nicht begraben und suchen jetzt nach Mitteln und Wegen, den Bau der Brücke doch noch umzusetzen.
