region/rlp

Bundestagswahl: Listen von 18 Parteien in Rheinland-Pfalz

(Bad Ems (dpa/lrs)) 18 Parteien wollen in Rheinland-Pfalz bei der Bundestagswahl im September mit einer Landesliste antreten. Der Landeswahlausschuss wird nun in einer öffentlichen Sitzung am 28. Juli in Mainz über die eingereichten Listen entscheiden, wie der Landeswahlleiter am Montag in Bad Ems mitteilte.

17.07.2017

Neben CDU, SPD, Grünen, FDP, Linken und AfD hätten unter anderem auch die Piraten, die Freien Wähler, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und die NPD Listen fristgerecht eingereicht. Gleiches galt beispielsweise auch für das «Bündnis C - Christen für Deutschland», ein Bündnis Grundeinkommen (BGE), die Partei, die Tierschutzpartei und die «Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer».

Im Fall der AfD hatte ein Parteimitglied aus Trier die Landesliste seiner Partei angefochten. Der Beschwerdeführer bemängelt unter anderem eine zu kurze Redezeit auf dem Parteitag im März. AfD-Landesparteisprecher Jan Bollinger hatte kürzlich betont, die Einwendungen für «insubstantiell» zu halten. Bei einem Nein des Landeswahlausschusses wäre nach früheren Angaben des stellvertretenden Landeswahlleiters Stephan Danzer nicht mehr genug Zeit für die Aufstellung einer neuen Liste. In diesem Fall könne die AfD aber Beschwerde beim Bundeswahlausschuss einlegen und die Liste dort prüfen lassen.