CDU-General Schnieder: Im Land drückt der Schuh gewaltig
Arzfeld, Berlin, Trier - und seit November 2011 oft Mainz: Patrick Schnieder ist seit 100 Tagen Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU. Im TV-Interview verrät er, was ihn in dieser Zeit bewegt hat und was er bewegt hat.
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Patrick Schnieder,Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU.TV-Foto: R. Morgen
Mainz. Im Kurznachrichtendienst Twitter schwirren sekündlich politische Nachrichten durch die Welt. Patrick Schnieder zwitschert noch nicht lange, doch er hat schon fast 1000 Beiträge verfasst. Der "Eifelturm", wie CDU-Chefin Julia Klöckner ihre rechte Hand liebevoll nennt, mischt sich auch auf diesem Kanal kräftig ein, seit er "General" geworden ist. Mit Schnieder sprach TV-Redakteur Frank Giarra. Herr Schnieder, wie bekannt sind Sie nach 100 Tagen als Generalsekretär schon im Land? Patrick Schnieder: Als Bundesverkehrspolitiker, Trierer Bezirkschef und Mitglied des Landesvorstands der CDU war ich ja schon vor meiner Wahl viel im Land unterwegs. Nach einer Reihe von Veranstaltungen habe ich seitdem über 3000 Menschen kennengelernt.
Was haben Sie dabei gelernt? Schnieder: Der Schuh in Rheinland-Pfalz drückt gewaltig. Eltern machen sich Gedanken über ihre Kinder, weil der Unterrichtsausfall Rekordhöhen erreicht hat. Ältere Menschen sorgen sich um ihre Versorgung im alltäglichen Bedarf. In der Verkehrsinfrastruktur ist vieles zu verbessern, zum Beispiel ist Straßenbau im ländlichen Raum notwendig. In der Kommunalreform muss man differenziert vorgehen, denn die Verhältnisse vor Ort sind sehr unterschiedlich.
Was konnten Sie seit Ihrer Wahl vermitteln? Schnieder: Da kann ich erst mal sagen, was bei mir angekommen ist: Die CDU ist lebendig mit sehr engagierten Mitgliedern, die schätzen, dass einig und geschlossen agiert wird. Wir verfolgen konsequent das Ziel, 2016 mit Julia Klöckner die Landtagswahl zu gewinnen. Dafür ist Engagement auf allen Ebenen unverzichtbar. Meine Devise für die CDU-Mitglieder: Mischt mit, mischt euch ein!
Welche Projekte wollen Sie in nächster Zeit starten? Schnieder: Wir starten eine Zukunftswerkstatt für den Zusammenhalt der Generationen und wollen dabei die Bürger intensiv beteiligen. Auch die Parteibasis wollen wir stark einbinden. Außerdem wird es ein neues Nachwuchsförderprogramm geben. Junge, begabte und politisch interessierte Menschen wollen wir für die politische Arbeit begeistern und sie über zwei Jahre hinweg mit einem persönlichen Mentor fortbilden.
Was hat die Regierung der Opposition noch voraus? Schnieder: Skandale, Fehltritte und Fehlentscheidungen. Siehe Nürburgring, Scharia-Vorstoß des Justizministers, Unterrichtsausfall, Totalausfall in der Verkehrsinfrastruktur. Wir wollen da nicht nacheifern. Sitze im Landtag hat man uns auch voraus - das werden wir 2016 ändern.
Was könnte die Regierung von der Opposition lernen? Schnieder: Wie man für solide Finanzen, nachhaltige Bildung und Generationen-Zusammenhalt sorgt.
Solide Finanzen? Die CDU-Vorschläge für den Landeshaushalt summieren sich auf Millionen, Spargesetze wurden abgelehnt ... Schnieder: Das stimmt so nicht. Die CDU hat ein mutiges Konzept vorgelegt. Es ist konsistent und zielführend.
Wie meistern Sie den Zeitaufwand als Bundestagsabgeordneter, Generalsekretär und Trierer Bezirkschef? Schnieder: Wenn ich die Resonanz in der Partei als Maßstab wähle, bisher hervorragend. Ich bin ja auch nicht der einzige Generalsekretär in Deutschland, der solche Aufgaben verbindet.
Ihre Amtszeit als Trierer Bezirksvorsitzender läuft ab. Stellen Sie sich zur Wiederwahl? Schnieder: Im März tagt der Bezirksvorstand, da werden wir das intern erörtern. Turnusgemäß steht ein Bezirkstag mit Neuwahlen an, den wir vorbereiten.fcg
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