Mainz/Trier. Es klingt nach Pepsi Cola und meint doch etwas ganz anderes: "Pebbsy" heißt abgekürzt ein bundesweit einheitliches System, mit dem der Personalbedarf in der Justiz ermittelt wird. Anhand konkreter Erfahrungswerte wird errechnet, wie lange Richter, Staatsanwälte oder Rechtspfleger brauchen, um eine bestimmte Tätigkeit zu erledigen. Das wird dann in Verbindung mit den Geschäftszahlen genutzt, um die Zahl der benötigten Arbeitskräfte festzustellen.
So süß wie Pepsi sind die Zahlen für Rheinland-Pfalz nicht. Laut Justizministerium sind im Richterdienst an den Amtsgerichten nur 94 Prozent der benötigten Kräfte aktiv - es fehlt also Personal. Bei den Landgerichten lautet der Wert 99 Prozent, bei den Oberlandesgerichten 95 Prozent. Und das sind die Zahlen für 2013, bei denen noch nicht die im vergangenen Jahr gestrichenen 20 Richterstellen berücksichtigt waren. Die Auswertung für 2014 soll erst im November vorliegen.
Das Justizministerium will in diesem Jahr zehn Richterstellen abbauen und im kommenden noch einmal elf. Sparvolumen: rund 1,7 Millionen Euro pro Jahr (82 000 Euro pro Stelle). An welchen Amts-, Land- oder Oberlandesgerichten Stellen wegfallen, wird später entschieden.
"Die Belastungsgrenze ist längst erreicht", moniert Thomas Edinger, Vorsitzender des Landesverbands des Richterbundes. An seinem Amtsgericht in Rockenhausen in der Pfalz, wo er Direktor ist, habe das Fehlen eines über Monate erkrankten Kollegen, der nicht ersetzt worden sei, nur mit allergrößter Mühe aufgefangen werden können.
Jutta Terner, ehemalige Direktorin des Amtsgerichts Trier und mittlerweile im Ruhestand, erzählt, wo sie nach langjähriger Praxiserfahrung die Wurzel des Übels sieht: "Die von der Justizverwaltung gesetzten Rahmenbedingungen binden richterliche Arbeitskraft und stehlen Zeit." Dass sich die Arbeit durch umfänglichere Rechtsordnungen und komplexere Verfahren verdichtet habe, finde in "Pebbsy" keinen Niederschlag.
In der Bewertung sind sich die Juristen einig: Vergangenes Jahr, als landesweit 20 Richterstellen gestrichen wurden, hatte Manfred Grüter, Vizepräsident des Trierer Landgerichts und Sprecher des Landesverbandes der Neuen Richtervereinigung, Personalabbau als "unkreativste Form des Sparens" kritisiert. Jetzt legt Thomas Edinger nach: "Man darf nicht mit dem Rasenmäher sparen. Die Folgen sind schlimmer als der Spareffekt."
Worin die Folgen bestehen, liegt laut Edinger auf der Hand: Da jeder Richter mehr Akten auf den Tisch bekomme, verlängere sich die Verfahrensdauer um Monate. Etliche Verfahren würden nur mit zeitlicher Verzögerung eröffnet. Und: "Handwerker, die in Zivilsachen um das Bezahlen ihrer Rechnungen streiten, müssen unter Umständen monatelang auf ihr Geld warten." Dabei sei eine schnelle und effektive Justiz ein wichtiger Standortfaktor für die Wirtschaft. Die CDU-Opposition im Landtag schließt sich der Kritik der Richter an. "Ausgerechnet bei der Gewährleistung einer funktionierenden Rechtspflege will die rot-grüne Landesregierung sparen.Vorwürfe aus der Union