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Ein wenig Selbstkritik und danach direkt wieder in den Angriff: CDU-Fraktion analysiert Wahlschlappe

(Mainz) Warum hat die CDU die Wahl verloren? An Spitzenkandidatin Julia Klöckner oder dem Programm hat es nicht gelegen, war sich die CDU-Fraktion am Dienstag einig. Einstimmig bestätigten die Abgeordenten Klöckner als Fraktionschefin. Dossier zum Thema: Landtagswahl 2016

15.03.2016
Bernd Wientjes
Nur einzelne Wortfetzen dringen aus dem Besprechungsraum in der dritten Etage des Mainzer Abgeordnetenhauses. Dann ist ein Klatschen zu hören, das immer lauter wird. Hinter der verschlossenen Tür des Raumes 301, vor der die Journalisten warten, tagt die CDU-Fraktion. Zwei Tage nach dem die rheinland-pfälzische CDU mit ihrer Spitzenkandidatin Julia Klöckner mit 31,8 Prozent das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl eingefahren hat, erstaunt es, dass den Abgeordneten offenbar gar zum Lachen ist, wie man hört.

Die Stimmung sei gut gewesen, berichtet Arnold Schmitt, Abgeordneter aus Riol (Trier-Saarburg). Natürlich habe es auch Selbstkritik gegeben und man habe analysiert, warum die CDU die Wahl verloren hat. An Klöckner habe es nicht gelegen, sagt der Abgeordnete Bernhard Henter aus Konz, der sein Direktmandat an den SPD-Herausforderer verloren hat. Während Henter seit 2006 im Landtag sitzt, ist die gestrige Fraktionssitzung für Gordon Schnieder aus Birresborn (Vulkaneifel) eine Premiere. Der 40-Jährige, Bruder des CDU-Generalsekretärs Patrick Schnieder, ist mit 42,9 Prozent der Stimmen direkt gewählt worden. Die erste Sitzung sei spannend gewesen, sagt er. „Das fühlt sich gut an.“ Eine Erklärung für die Wahlschlappe hat auch er nicht. 

Die Parteichefin allerdings hat eine Antwort, als sich die Tür zum Besprechungsraum öffnet und der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Hans-Josef Bracht, zunächst mal verkündet, dass Klöckner einstimmig von den 35 Abgeordneten in ihrem Amt als Fraktionsvorsitzende bestätigt worden sei. Es nütze nichts, sich „alles schön zu reden“, sagt die 43-Jährige, um dann zu erwähnen, dass die von der CDU zur AfD abgewanderten Wähler letztlich zu der Niederlage geführt hätten.

Doch der eigentliche Verlierer, wiederholt Klöckner ihre bereits am Wahlabend in allen Interviews gemachte Feststellung, sei Rot-Grün, die deutlich weniger Stimmen eingefahren hätten, als vor fünf Jahren. Im Gegensatz zur CDU, für die unterm Strich mehr Wähler gestimmt hätten, lautet die Wahlarithmetik der Parteichefin, die dann auch gleich wieder in den Angriff übergeht: Für die SPD stünden nun gleich schon die „Tage der Wahrheit“ an was die Zukunft des Hahn, die Kriminalitätsstatistik und die höheren Kosten für den Hochmoselübergang angeht.

Es klingt so, als wäre Klöckner noch immer oder schon wieder („Nach der Wahl ist vor der Wahl“, wie sie sagt.) im Wahlkampfmodus. Und offenbar hat sich die 43-Jährige bereits damit abgefunden, weitere fünf Jahre auf der Oppositionsbank zu sitzen. „Als Opposition haben wir den Auftrag die Regierung zu kontrollieren“, sagt sie, so als sei das mögliche Ampel-Bündnis bereits beschlossen. In den Augen Klöckners ist das wohl auch so. Schließlich hätten die Sozialdemokraten ja eine große Koalition ausgeschlossen. Daher, so die Parteichefin, seien die angekündigten Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen eigentlich schon Koalitionsverhandlungen. 

Doch einige CDU-Parlamentarier tun sich im Hinblick auf die mit ihnen in der Opposition sitzende AfD schwer. Man müsse genau überlegen, wie man damit umgehe, sagt Alexander Licht (Brauneberg, Bernkastel-Wittlich). Schließlich kann es durchaus sein, dass die CDU und AfD das eine oder andere Mal unfreiwillig gemeinsam gegen die Regierungspolitik stimmen werden. „Da müssen wir aufpassen, dass man uns deswegen nicht in die rechte Ecke drängt.“ 

Ob Licht weiter Fraktionsvorsitzender bleibt, lässt er noch offen. Am Dienstag ist nur die Vorsitzende gewählt worden, die weiteren Posten würden später besetzt, heißt es. Womöglich will man noch abwarten, ob es nicht doch zu einer großen Koalition kommt. 

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