In der Region klingeln die Kassen, doch die Wirtschaft warnt
Trier/Mainz · 161 Millionen Euro hat die Region Trier im Jahr 2015 an Gewerbesteuer eingenommen - Rekord. Jan Glockauer, Chef der Industrie- und Handelskammer in Trier, warnt aber davor, dass Gemeinden ihre Schulden auf Kosten der Unternehmen abbauen.
Trier/Mainz. Zwischen Lila und Grün liegen Welten. Nicht nur in der Farbenlehre, sondern auch in der Wirtschaft. Jan Glockauer, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Trier, zeigt eine Landkarte der Region. Trier leuchtet dort in Lila, Wittlich in Grün.
Lila bedeutet, dass Unternehmen in Trier hohe Grund- und Gewerbesteuern zahlen. Grün, dass die Sätze in Wittlich deutlich niedriger liegen. "Dort hat sich viel Gewerbe angesiedelt, es entstehen Jobs, das ist eine Erfolgsstory, sagt Glockauer.
Geschichten wie die aus Wittlich gefallen ihm. Doch der grüne Flecken in Wittlich gehört zu den Ausnahmen in der Region. Die rheinland-pfälzischen Handelskammern kritisieren in ihrem Real steueratlas für das laufende Jahr 2016: Kommunen erhöhen für den Schuldenabbau viel lieber die Steuern, ihre Ausgaben verringern sie dagegen kaum.
Glockauer sieht da Bedarf. "Alleine der große Verwaltungsapparat produziert enorme Kosten. Das ist ja schon Wahnsinn", stöhnt er. Den Weg zu höheren Steuern gefestigt habe der kommunale Entschuldungsfonds, der Orten helfen soll, Altschulden zu tilgen.
830 Städte und Gemeinden sind beigetreten - und erhöhten kräftig die Steuern. 161 Millionen Euro nahm alleine die Region Trier im Jahr 2015 an Gewerbesteuereinnahmen ein, 2010 waren es noch 125 Millionen Euro. "Einnahmen können die Gemeinden auch erzielen, wenn sie durch gute Wirtschaftspolitik dicke Fische an Land ziehen", findet Glockauer.
Er verweist darauf, dass der Süßigkeiten-Hersteller Haribo von Bonn nach Grafschaft ziehe, einer Stadt an der Grenze zu Nordrhein-Westfalen. Glockauer führt das auf niedrige Gewerbesteuern zurück. Zugleich hob jede zehnte Kommune im Land die Sätze 2015 wieder an. "Trotz guter Wirtschaftslage", hadert der Trierer IHK-Chef.Extra
Die Kommunen haben mehrere Einnahmequellen: Steuern, Zuschüsse vom Land, Zuschüsse vom Bund, Einnahmen aus der Verwaltung und so weiter. Die Grundsteuer und die Gewerbesteuern können sie selbst erheben. Bei der Einkommen- und Umsatzsteuer haben sie keinen Einfluss auf die Höhe. Im vorigen Jahr flossen den rheinland-pfälzischen Kommunen 12,9 Milliarden Euro in die Kassen. Die Einnahmen aus Steuern machten davon 4,1 Milliarden Euro aus. Sie fielen laut Rechnungshof um 387 Millionen Euro höher aus als im Vorjahr. Die Städte und Gemeinden haben unterschiedliche Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern. Der Satz entscheidet maßgeblich über die Höhe dieser sogenannten Realsteuern. Die kommunalen Steuereinnahmen lagen im vorigen Jahr bei 1017 Euro pro Einwohner in Rheinland-Pfalz. Im Bundesdurchschnitt waren es 1129 Euro je Einwohner. dpaExtra
Ein Kuriosum gab es, als die Industrie- und Handelskammern des Landes den Realsteueratlas für 2016 vorstellten. Denn im Hunsrück gibt es ein 330-Einwohner-Dorf, das offenbar auf höhere Gewerbesteuern verzichten kann. Denn von allen Gemeinden im Bezirk Koblenz hat es den geringsten Satz. Ob es am Namen des Ortes liegt? Er heißt nämlich Reich. flor
