Land gibt zusätzlich 30 Millionen Euro für Flüchtlinge aus
Mainz · Das Land hat seine Ausgaben für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen weiter aufgestockt. Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) genehmigte weitere 29,6 Millionen Euro als außerplanmäßige Ausgaben und teilte mit, dass bis Ende des Jahres "ein weiterer überplanmäßiger Bedarf" entstehen könne.
Im Nachtragshaushalt 2015 waren bereits 168 Millionen Euro für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen vorgesehen. Ahnen begründet die zusätzlichen Ausgaben mit der deutlichen Zunahme der Zahl der Flüchtlinge seit September. Seit Januar sind rund 43 000 Asylbewerber in Rheinland-Pfalz registriert worden, in den 28 Aufnahmeeinrichtungen leben derzeit über 13 000 Menschen. 12,5 Millionen Euro der zusätzlichen Ausgaben werden für den Umbau von Gebäuden zu Aufnahmeeinrichtungen benötigt. 1,3 Millionen Euro sind für die ärztliche Versorgung vorgesehen. wie
