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SPD macht bei der Elefantenrunde eine Rolle rückwärts

Statt Spitzenkandidatin Malu Dreyer soll jetzt Parteichef Roger Lewentz teilnehmen – Diskussion im Landtag

(Mainz) Die Landes-SPD will nun doch an der SWR-Fernsehdebatte vor der Landtagswahl teilnehmen – auch wenn ein AfD-Politiker mit am Tisch sitzt. Statt SPD-Spitzenkandidatin Malu Dreyer wird allerdings Parteichef Roger Lewentz in den Ring steigen. Dossier zum Thema: Landtagswahl 2016

27.01.2016
sey
Drei Tage vor der Landtagswahl am 13. März wird es nun wohl doch eine Fernsehdebatte mit den Vertretern der nach Umfragen sechs aussichtsreichen Parteien geben. Nach der Absage von SPD-Spitzenkandidatin Malu Dreyer will sich nun Parteichef Roger Lewentz in die Livesendung des Südwestrundfunks setzen. Hintergrund sei ein Angebot von SWR-Chefredakteur Fritz Frey gewesen, nachdem nicht zwingend die Spitzenkandidaten der Parteien an der Debatte teilnehmen müssten, sagte Lewentz am Mittwoch in Mainz. „Wir haben uns das angeschaut und dann entschieden, dass ich als Parteivorsitzender daran teilnehme.“

Regierungschefin Malu Dreyer verteidigte noch einmal ihre Position. Die AfD sei eine „hochproblematische Partei“, der kein öffentliches Forum geboten werden solle. „Wir kommen gerade von einer Gedenkfeier“, sagte Dreyer, die zuvor mit ihrem Kabinett und den Landtagsabgeordneten in Alzey an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert hatte. 

Die anschließende aktuelle Stunde im zum Übergangslandtag umfunktionierten Mainzer Ratssaal nutzten etliche Redner dann für gegenseitige Schuldzuweisungen. Oppositionschefin Julia Klöckner (CDU) warf Dreyer vor, durch ihre Absage die Chance zur gemeinsamen Demaskierung der AfD verpasst zu haben. Zugleich appellierte sie an Dreyer, doch noch an der Elefantenrunde teilzunehmen. 

Die Absage Dreyers folgte auf dem Fuße. „Bitte, liebe Frau Klöckner, respektieren Sie meine Haltung.“ Bei anderen Gelegenheiten stehe sie in der ersten Reihe und mache „sehr, sehr deutlich, wo ich stehe“, sagte die Regierungschefin.

Rückendeckung bekam die Triererin von Grünen-Fraktionschef Daniel Köbler. Er sei froh, dass die Ministerpräsidentin in dieser Frage eine klare Haltung habe, sagte Köbler. Grünen-Spitzenkandidatin Eveline Lemke hatte erklärt, sie werde auch an einer Fernsehdebatte mit AfD-Politikern teilnehmen. 

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