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Weniger Flüchtlinge: Verschnaufpause für Städte und Gemeinden - Asylbewerber bleiben vorerst länger in Erstaufnahmeeinrichtungen

(Mainz/Trier) Das Land weist den Kommunen vorübergehend deutlich weniger Flüchtlinge zu und ordnet die Strukturen in den Aufnahmeeinrichtungen neu. Dort sollen die Asylbegehrenden länger bleiben als bisher.

03.02.2016
Rainer Neubert
Weil derzeit weniger Flüchtlinge nach Rheinland-Pfalz kommen, will das Land die Kommunen entlasten. Ab sofort werden den Städten und Gemeinden wöchentlich deutlich weniger Menschen zugewiesen. Die Zahl soll von 1500 schrittweise auf 500 gesenkt werden. Das gibt den Kommunen etwas mehr Luft, um Unterkünfte anzumieten oder - wie in Trier - selbst zu bauen. Dort waren schon in den vergangenen zwei Wochen jeweils 30 statt zuvor 50 Asylbewerber unterzubringen. Integrationsministerin Irene Alt (Grüne) hat zudem angekündigt, bis auf weiteres keine zusätzlichen Erstaufnahmen (Afa) einzurichten. Deren Zahl wird auf acht beschränkt. Hinzu kommen mehr als 20 Außenstellen und Notunterkünfte. So gehört die Unterkunft auf dem Hahn zum Beispiel zur Afa Hermeskeil. Die Quartiere in Bitburg und Wittlich sind der Afa Trier zugeordnet. Insgesamt gibt es nach Aussagen des Ministeriums derzeit 13.000 Plätze im Land. Ab Mitte des Jahres sollen es 14.500 sein. Zudem will das Land auf eine erneute Zunahme der Flüchtlingszahlen vorbereitet sein und eine Reserve von mindestens 3500 Plätzen schaffen.

Angesichts der räumlichen Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen verlängert das Land auch wieder die Verweildauer der Asylbegehrenden nach deren Ankunft in Rheinland-Pfalz auf bis zu drei Monate. Im Herbst waren die Menschen häufig schon nach drei Wochen den Kommunen zugeteilt worden.

Um die Strukturen bei Registrierung und Verteilung zu optimieren, setzt das Land auf eine engere Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), das für die Bearbeitung der Asylanträge verantwortlich ist. Wirklich reibungslos läuft diese Kooperation anscheinend noch nicht. Den vom Bund genannten Eröffnungstermin 16. Februar für ein Ankunftszentrum in Trier, in dem modellhaft innerhalb von 48 Stunden über Asylanträge entschieden werden soll, bestätigt das Integrationsministerium jedenfalls nicht. "Das Land verhandelt mit dem Bamf über die Einrichtung einer Aufnahme- und Registrierungseinrichtung in Trier", sagt eine Sprecherin des Ministeriums. Ziel sei es aber, eine dezentrale Struktur der Bamf-Angebote im Land zu erhalten.

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