Abgeschoben nach Afghanistan?

TRIER/MAINZ. (ahs/wie) Eine Sammelvorführung von angeblich afghanischen Flüchtlingen, bei der die Betreffenden auf ihre Identität hin geprüft werden, fand am gestrigen Freitagvormittag in Trier statt.

Gegen 8.30 Uhr fuhr der Kleinbus mit angeblich aus Afghanistan stammenden Asylbewerbern aus Mainz vor. Später sind noch Flüchtlinge aus Germersheim, Zweibrücken und Worms zur zentralen Ausländerbehörde (Clearingstelle) gebracht worden. Grund: In einer so genannten Sammelvorführung sollte die Identität der Ausländer festgestellt werden, keiner von ihnen hat einen Pass. Mitarbeiter der afghanischen Botschaft in Bonn haben die insgesamt 15 Flüchtlinge verhört. Ist die Herkunft geklärt, können die Asylbewerber nach Ausstellung von Passersatzpapieren abgeschoben werden. Bereits in der Vergangenheit hat es solche Sammelvorführungen in Trier gegeben. Gegner der Asylpolitik protestierten gestern dagegen vor der Ausländerbehörde in der Trierer Dasbachstraße. "Verhindert Abschiebungen" stand auf einem Banner. "Nach Afghanistan abzuschieben ist unmenschlich, denn die Lage dort ist katastrophal", sagen Markus Pflüger von der AG Frieden und Brigitte Maibaum, Ausländerbeauftragte des Kirchenkreises Trier. Keiner der gestern vorgeführten Asylbewerber werde vor der Innenministerkonferenz im November, bei der vor allem der Aufenthalt für langjährig geduldete Personen geregelt werden soll, abgeschoben, sagte Dietmar Martini-Emden, Leiter der Clearingstelle: "Es sei denn, es stellt sich heraus, dass jemand bereits straffällig geworden ist." Nach Angaben des Mainzer Innenministeriums sind seit vergangenem Jahr zwei straffällig gewordene Asylbewerber aus Rheinland-Pfalz nach Afghanistan abgeschoben worden. Ob und wann die gestern vorgeführten Flüchtlinge abgeschoben werden, entschieden die Ausländerbehörden, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Sammelvorführung diene nicht automatisch der Abschiebung.

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