Es habe lange gedauert, aber schließlich habe die AOK eingelenkt, gibt sich der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz, Karl-Heinz Müller, zufrieden. Nun stehe nicht mehr die anonyme Meldung von Fehlverhalten von Ärzten oder Versicherten im Mittelpunkt. Bei dem geänderten Meldesystem der AOK könne auch der Name angegeben werden. "Wir haben nichts gegen das Melden von Fehlverhalten, im Gegenteil", so Müller. Man habe sich bei der Einführung des Systems im Mai nur gegen das anonyme Melden gewandt. Und das jedoch deutlich. Von Denunziation war damals bei der KV die Rede. Der AOK-Vorstoß wurde gar mit NS-Methoden verglichen. Seitdem standen sich Ärzte und AOK scheinbar unversöhnlich gegenüber. Nun kam überraschend die Einigung. Beide Parteien hätten sich darauf verständigt, den Streit um das AOK-Meldesystem beizulegen, hieß es in einer Mitteilung der KV. Zwar bleibe die Möglichkeit zur anonymen Meldung erhalten ("Das kann man ja gar nicht verhindern", sagt Müller), aber durch die zusätzliche Möglichkeit, auch mit seinem vollen Namen und dadurch nachvollziehbar möglichen Leistungsmissbrauch von Ärzten, falsche Abrechnungen der Krankenkassen oder angeblichen Versicherungsbetrug von Patienten zu melden, sei "willkürliche Denunziation" ausgeschlossen, sagt Müller. Damit sei sichergestellt, dass niemand ungerechtfertigt zum Gegenstand von Ermittlungsverfahren werde. "Wir sind allerdings gesetzlich verpflichtet, gegen Betrug und Korruption vorzugehen", macht Müller deutlich.System bisher gut angelaufen

Daher hat auch die KV nun die Stelle eines Korruptionsbeauftragten geschaffen, an den sich Bürger wenden können, wenn sie glauben, Ärzte würden betrügen oder ihr Nachbar habe falsch mit der Krankenkasse abgerechnet. Entsprechende Meldungen bei der Kassenärztlichen Vereinigung als auch bei der AOK würden auf ihre Glaubwürdigkeit überprüft, sagt Müller. Erst dann würde geprüft, ob tatsächlich ein Fehlverhalten vorliegt. Falls nichts hinter den Vorwürfen steckt, soll die Meldung vernichtet werden. Liege jedoch ein Anfangsverdacht vor, werde die Staatsanwaltschaft informiert, so die KV. Sei von dem Fall nur die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz oder die AOK betroffen, sollen beide Seiten selbstständig entscheiden, welche Maßnahmen ergriffen werden. Gestern war noch das bisherige anonyme Meldesystem auf der Internet-Seite der AOK abrufbar. Darauf konnte ohne Namens- und Adressnennung Fehlverhalten von Leistungserbringern, Versicherten oder "Sonstigen" angeprangert werden. Laut AOK-Chef Walter Bockemühl ist das System "gut" angelaufen. Seit Mai habe man mehrere hundert Meldungen registriert. Einige Hinweise seien durchaus nützlich gewesen, so Bockemühl.