Aufmarsch der Rechtsaußen

TRIER. Die rechtsextreme "Offensive Moselland 2005" will am 9. Juli durch Trier marschieren, die Stadtverwaltung hat die Aktion genehmigt. Das "Bündnis gegen Rechts Trier" hat bereits zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Die Polizei will Zusammenstöße beider Gruppen "konsequent verhindern".

Im Dezember 2004 zogen 30 größtenteils glatzköpfige junge Männer - damals noch unter der Bezeichnung "Kameradschaft Moselland" - durch Trier und verkündeten ebenso weltfremde wie vernachlässigbare Parolen, die jedoch von mehr als 300 Gegendemonstranten übertönt wurden. Dieses Spiel scheint jetzt in die nächste Runde zu gehen. Die "Offensive Moselland" hat eine Demo für den 9. Juli angemeldet. Dem Inhalt ihrer Internet-Homepage nach zu urteilen, haben sich Qualität und Tonfall ihrer Parolen seit Dezember vergangenen Jahres nicht geändert.Keine verbotenen Embleme und Parolen

"Die Aktion wurde vorläufig genehmigt", sagt Hans-Günther Lanfer, Pressesprecher der Stadtverwaltung Trier. "Vorläufig" heißt, dass noch Widerspruch gegen diese Genehmigung eingelegt werden kann. "Wir haben die üblichen Auflagen erteilt. Verfassungsfeindliche Embleme, Parolen, Uniformen oder andere Darstellungen sind natürlich verboten." Die Polizei bereitet sich vor. "Es ist unser Auftrag, die Ausübung des Grundrechtes der Versammlungsfreiheit zu schützen", sagt Monika Peters, Pressesprecherin des Polizeipräsidiums Trier. "Es spielt dabei keine Rolle, welcher zugelassenen politischen Richtung die Teilnehmer angehören." Zusammenstöße zwischen den Angehörigen der "Offensive Moselland" und den Gegendemonstranten sollen "durch konsequente Einsatzmaßnahme" verhindert werden, betont Peters. Wie immer ist die Anzahl der eingesetzten Beamten ein einsatztaktisches Geheimnis. Der rechte Aufmarsch ruft - wie auch schon im Dezember - eine Gegendemonstration auf den Plan. Initiator ist das "Bündnis gegen Rechts Trier", getragen von der Arbeitsgemeinschaft Frieden, Parteien, Gewerkschaften, Jugendverbänden und anderen Institutionen. Die "Offensive Moselland" kündigt im Internet an, man wolle sich um 13 Uhr am Trierer Hauptbahnhof treffen. "Die Gegendemonstration beginnt um 10 Uhr am Viehmarkt", teilt Markus Pflügler von der AG Frieden mit. Die Aktion der "Offensive" passt seiner Ansicht nach ins Bild: "Aus dem Umfeld der NPD sind Aktivitäten dieser Art zu beobachten. Wir halten es für unerträglich, wenn Neonazis und ihre Anhängerschaft ungestört durch die Straßen ziehen können." Während der beiden letzten rechtsextremen Kundgebungen in Trier flogen Steine, Flaschen und faule Eier. In beiden Fällen waren die Polit-Rechtsaußen bei weitem in der Unterzahl. Mitte September 2004 lief eine NPD-Kundgebung inklusive Gegendemonstration noch ohne größere Zwischenfälle ab. Die Dezember-Aktion der "Kameradschaft Moselland" endete mit zwei verletzten Polizisten, vier Festnahmen und hohem Sachschaden.

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