Der mühsame Sommer des Monsieur Macron
Paris · Die Popularität des französischen Präsidenten ist nach gut zwei Monaten seiner Amtszeit abgestürzt. In Umfragen wird ihm Autoritarismus vorgeworfen.
Paris Selfie mit den Touristen, Spaziergang am Strand, Bootsfahrt mit der Lebensgefährtin: so sahen die Fotos aus, die François Hollande vor fünf Jahren im Sommerurlaub zeigten. Von Emmanuel Macron wird es solche Bilder nicht geben. Er will nicht denselben Fehler machen wie sein politischer Ziehvater und gleich zu Beginn seiner Amtszeit den Eindruck erwecken, dass er sich nicht um sein Land kümmert. Doch auch Macron hat nach nicht einmal drei Monaten im Amt viel an Zustimmung verloren. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ifop büßte der 39-Jährige innerhalb von vier Wochen zehn Prozentpunkte ein. Von 64 Prozent Zustimmung fiel der Staatschef auf 54 zurück und verzeichnete damit das deutlichste Minus seit Jacques Chirac 1995.
Entscheidend zur Erosion trug Macrons Streit mit Generalstabschef Pierre de Villiers bei, der sich über Kürzungen im Verteidigungsbudget beschwerte. Der Präsident rief den Offizier in einer Rede vor anderen Armeemitgliedern mit den Worten zur Ordnung: "Ich bin Ihr Chef!" Dem beliebten Villiers blieb nach der öffentlichen Erniedrigung nichts mehr übrig, als zurückzutreten. "Autoritarismus" ist einer der Vorwürfe, die die Befragten Macron nun machen.
"Andere Befragte kritisieren eine Präsidentschaft, die nur auf PR gegründet ist", sagte Meinungsforscher Jérôme Fourquet. Nach dem Vorbild Barack Obamas wolle Macron sich vor allem selbst in Szene setzen. Beim G-20-Gipfel in Hamburg verbreitete das Team des Präsidenten das Video eines Stadtbummels auf Facebook, ohne dass die Journalisten vor Ort von dem Termin in Kenntnis gesetzt wurden. Eine Strategie, die kritische Fragen verhindern soll. Deshalb strich der Elysée auch das traditionelle Fernsehinterview zum Nationalfeiertag am 14. Juli, in dem seit den 1970er Jahren jeder Präsident einmal im Jahr Rede und Antwort steht.
Nach Hollande, dem Präsidenten zum Anfassen, hatte Macron eine entrückte Präsidentschaft angekündigt. Nach Art des Göttervaters Jupiter wollte er im Elysée thronen und sich nur selten zu Wort melden. Eine Ausnahme war seine - inhaltlich leere - Rede Anfang Juli vor beiden Parlamentskammern Auf eine Erklärung, was der Präsident konkret in den kommenden Monaten plant, warten die Franzosen immer noch.
Sein Regierungschef Edouard Philippe ging zwar in Details, wurde aber hinterher prompt korrigiert. Die Abschaffung der Wohnungssteuer, die Philippe bis zum Ende der Amtszeit angekündigt hatte, soll nun doch wie von Macron im Wahlkampf versprochen schrittweise ab 1. Januar gelten. Macron musste vor dem Senat einräumen, dass er den Gemeinden für den Steuerausfall bei der Wohnungssteuer eine Entschädigung bieten will, aber nicht genau weiß, woher das Geld kommen soll.
Im Herbst will der Präsident seine Reform des Arbeitsrechts umsetzen. Macron weiß, dass er am Rückgang der Arbeitslosigkeit gemessen wird. Hollande war daran gescheitert; sein Nachfolger will diese Mammutaufgabe bewältigen.
