Die Stunde der Aufklärer schlägt
Der Landtag hat am Donnerstag einstimmig beschlossen, die Nürburgring-Affäre in einem Untersuchungs-Ausschuss aufzuklären. In letzter Sekunde einigten sich die drei Fraktionen auf einen gemeinsamen Antrag.
Mainz. (fcg/ua) Die seit Januar laufende Debatte um das neue Freizeit- und Geschäftszentrum an der Eifel-Rennstrecke wird noch mindestens ein Jahr anhalten. So lange hat der U-Ausschuss Zeit, um dem Landtag einen Abschlussbericht vorzulegen. Elf Abgeordnete (SPD 6, CDU 4, FDP 1) werden sich in etliche Akten vertiefen und Zeugen vernehmen, um herauszufinden, was am Ring aus welchen Gründen schiefgelaufen ist und wer dafür verantwortlich ist. Dabei wird die gescheiterte Privatfinanzierung mit unter Betrugsverdacht stehenden Geschäftspartnern ebenso eine Rolle spielen wie die auf 300 Millionen Euro explodierten Baukosten. Der zum Ausschuss-Vorsitzenden gewählte SPD-Abgeordnete Carsten Pörksen (Stellvertreter Axel Wilke, CDU) wird dem Vernehmen nach noch im September zur konstituierenden Sitzung einladen. Dann wird der Fahrplan festgelegt.
Ein Opfer hat die Affäre bereits mit dem am 7. Juli zurückgetretenen Ex-Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) gefunden. Geht es nach der CDU, muss zumindest noch Ring-Hauptgeschäftsführer Walter Kafitz gehen. Unions-Chef Christian Baldauf forderte Ministerpräsident Kurt Beck erneut auf, Kafitz zu entlassen.
Die SPD verfolgt laut Fraktionschef Jochen Hartloff das Ziel, alle Probleme auf den Tisch zu bringen und gleichzeitig das Projekt in eine erfolgreiche Zukunft zu führen. Der Ausschuss sei auch ein "Kampfmittel" zwischen Regierung und Opposition, sagte Hartloff. FDP-Fraktionschef Herbert Mertin betonte, die Liberalen würden bei aller notwendigen Kritik "das Projekt nicht torpedieren". CDU-Chef Baldauf sagte, in zahllosen Sitzungen und mit vielen Fragen habe man versucht, Licht ins Dunkel zu bringen. Das sei aber nicht gelungen, deshalb sei der Ausschuss notwendig. Die Landesregierung habe "300 Millionen Euro Steuergelder in den Sand gesetzt". Baldauf griff Kurt Beck an, der "eine äußerst unglückliche Figur" gemacht habe.
Derweil reißt die Serie der Pannen am Ring nicht ab. Schon zum zweiten Mal hat am Donnerstag ein Defekt den Start der Achterbahn gestoppt. Beim Probebetrieb verabschiedete sich mit einem lauten Knall ein Element des Antriebsstrangs. Ob der "race coaster", der mit 217 km/h das schnellste Fahrgeschäft der Welt sein soll, wie angekündigt Ende September in Betrieb gehen kann, scheint fraglich. Die Achterbahn gilt als eine der Hauptattraktionen im neuen Freizeitzentrum. Sie hat 12,3 Millionen Euro gekostet.
