Drogenbanden langen zu

MAINZ. Vor allem Drogenhandel und das Einschleusen von Menschen sorgen dafür, dass Organisierte Kriminalität (OK) im Rheinland-Pfalz ein Thema bleibt. Bei der Staatsanwaltschaft Trier liefen 2005 zwei von landesweit 21 OK-Verfahren.

Nicht Mord und Totschlag, sondern vor allem Rauschgiftkriminalität sind in Rheinland-Pfalz das Kennzeichen der Organisierten Kriminalität. Die OK habe im Land zwar Fuß gefasst, sei jedoch kein wucherndes Krebsgeschwür, sagte Justizminister Herbert Mertin (FDP) bei seinem Lagebericht in Mainz. Mit 21 Verfahren, davon sechs Neuzugängen, bewegt sich der Gesamtumfang auf dem Niveau des Vorjahres. In 15 Fällen ging es vorrangig um Drogengeschäfte, in jeweils drei Verfahren wurde wegen Schleuserkriminalität und Waffengeschäften ermittelt. Vereinzelt gehörten auch Gewalt- und Rotlichtdelikte mit zum kriminellen Geschäft. In einem der beiden OK-Komplexe der Staatsanwaltschaft Trier wurden mehrere Mitglieder einer international agierenden Drogenbande zu teilweise langjährigen Haftstrafen bis zu acht Jahren verurteilt.Verbrecher nutzen neueste Technik

Im zweiten Verfahren laufen derzeit noch verdeckte Ermittlungen in einem anderen Kriminalitätsbereich. Eine Herausforderung für die Strafverfolger sind vor allem ständige technische Neuerungen, die von den Verbrechern umgehend genutzt werden. Nachzudenken ist laut Mertin auch über das unkompliziertere Abhören bei ständig wechselnder Handy-Nutzung. Bislang muss bei jedem festgestellten Wechsel ein neuer richterlicher Beschluss beantragt werden. Vor allem die Lage als Transitland sorgt nach Einschätzung Mertins dafür, dass sich OK im Land festgesetzt hat. Gleichzeitig sieht er jedoch momentan keine Anzeichen mehr, dass es als "Ruheraum" genutzt wird - wie vereinzelt in früheren Jahren. An zwei Drittel der Fälle sind Ausländer beteiligt. Regionale Schwerpunkte sind bei der OK nicht auszumachen, auch wenn sich die Verbrechen naturgemäß eher in Ballungsräumen als auf dem flachen Land wiederfinden. Dass allein bei der Staatsanwaltschaft Koblenz neun Verfahren laufen, führt Mertin vor allem auf die Größe des Justizbezirks zurück. Wegen Organisierter Kriminalität sind im vergangenen Jahr insgesamt 27 Straftäter verurteilt worden, darunter zwei Drogenhändler vom Landgericht Koblenz zu jeweils elf Jahren Gefängnis.

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