Ein Stück vom großen Kuchen

BERLIN/TRIER. 150 Milliarden Euro wird der Bund bis 2015 in Straßen, Schiene und Wasserwege investieren. Und jede Region möchte ein möglichst großes Stück von diesem Kuchen haben.

 Wahrscheinlich geht auch der Wunsch der Mosel-Aufstieg-Gegner in Erfüllung (oben). Foto: TV -Archiv

Wahrscheinlich geht auch der Wunsch der Mosel-Aufstieg-Gegner in Erfüllung (oben). Foto: TV -Archiv

In Berlin wird derzeit der neue "Bundesverkehrswegeplan 2003 - 2015" hinter verschlossenen Türen beraten. Diese Planungen sind die Richtschnur für die Verkehrsentwicklung in Deutschland. Projekte, die in der Prioritätenstufe oben stehen, also zum so genannten "Vordringlichen Bedarf" gehören, haben realistische Chancen kurz- und mittelfristig umgesetzt zu werden. Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Elke Leonhard und Karl Diller haben gestern dem TV die Projekte genannt, die die größte Chance haben, schnell umgesetzt zu werden. Höchste Priorität genießen dabei der Lückenschluss der A 1 zwischen Daun und Blankenheim sowie der Neubau der B 50 von der A 1 bei Wittlich über die Mosel bis zum Flughafen Hahn. "Diese Projekte stehen auf unserer Wunschliste ganz oben", sagt Karl Diller, Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium. Gleichzeitig gehören der Moselaufstieg Igel und die Nordumgehung Trier - die Meulenwaldautobahn - nicht mehr der obersten Prioritätsstufe an. Experten gehen davon aus, dass, wenn es so kommt, diese beiden Projekte vor dem endgültigen Aus stehen. "Wir müssen endlich von dem Kirchturmdenken wegkommen," fordert Diller. In der Vergangenheit seien in den Bundesverkehrswegeplan Projekte in die oberste Dringlichkeitsstufe eingestellt worden, ohne Rücksicht darauf, ob sie überhaupt zu finanzieren seien. Auch deshalb hat die Bundesregierung einen neuen Plan initiiert. Um überhaupt die vorderste Dringlichkeit zu erhalten ist das Nutzen/Kosten-Verhältnis (NKV) wichtig. Bei den alten Bundesverkehrswegeplänen war ein NKV-Quotient von drei notwendig. Das bedeutete, dass der Nutzen die Kosten eines Projekts um ein Dreifaches übersteigen musste. Die komplizierten Berechnung werden vom Bundesverkehrsministerium gemacht. Der neue Verkehrsplan soll nun noch höherer Anforderungen an die Projekte stellen. Der NKV-Faktor für den Vordringlichen Bedarf liegt wohl demnächst zwischen vier und fünf, zudem sind eine bisher noch nicht angewandte Umweltrisikoeinschätzung und eine schon immer angewandte Raumwirksamkeitsanalyse notwendig. Neben den Straßen pocht das SPD-Duo Diller-Leonhard aber auch auf den Ausbau von Schienen- und Wasserwegen. Im Bereich der Schienen machen sich die Abgeordneten für den Ausbau der Bahnstrecke Koblenz-Wittlich-Trier-Luxemburg stark. "Am liebsten wäre uns eine neue Brücke", sagt Diller mit Blick auf den Moselübergang bei Konz. Dort tuckern die modernen Züge fast im Schritt-Tempo über den Fluss. Bei den Bundeswasserstraßen werde in diesem Jahr mit dem Bau der zweiten Schleuse in Zeltingen und Fankel für 92 Millionen Euro begonnen. Ziel sei, auf der Mosel alle Schleusen mit einer zweiten Kammer zu versehen. Kosten: 300 Millionen Euro. Bleibt abzuwarten, wie groß das Kuchenstück ist, dass sich die Region für den Ausbauder Infrastruktur abschneiden kann.

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