Als Herhof vor zwei Jahren in Turbulenzen geriet, hatte sich die SPD-Arbeitsgemeinschaft der Kreistagsfraktionen Trier-Saarburg, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Daun und der Stadtratsfraktion Trier gebildet. Bisher arbeitete das Gremium mehr im Verborgenen. Nach dem jüngsten Herhof-Desaster - der verweigerten Vertragserfüllungs-Bürgschaft - will man nun in die Offensive gehen. "Der im Jahr 2000 abgeschlossene Herhof-Vertrag hatte Haken und Ösen, die sich den ehrenamtlichen und juristisch nicht vorgebildeten Entscheidungsträgern in den Kreistagen und Verbandsversammlungen nicht erschlossen", sagte Alfons Maximini, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Trier-Saarburg, am Mittwoch bei einem Pressegespräch. Obwohl das Mertesdorfer Trockenstabilat-Projekt am Stichtag 1. Juni 2005 gescheitert sei, gehe der Vorstand des Regionalen Zweckverbandes unverdrossen von einem noch bestehenden Vertrag mit der insolventen Firma Herhof aus. Entsprechend poche die Verbandsspitze auf vertrauliche Behandlung aller damit verbundenen Fragen. Maximini: "Wir aber sind der Auffassung, dass der Vertrag von Herhof nicht erfüllt wurde. Der Vertrag ist somit erloschen, einer Kündigung bedarf es deshalb nicht mehr. Damit besteht auch kein Grund zu weiterer Geheimniskrämerei." Gefordert werde eine offene Informationspolitik und eine ebenso offene Diskussion. Bernd Spindler, Kreistagsfraktion Bitburg-Prüm, und Georg Mertes, Kreistagsfraktion Trier-Saarburg, sprechen von einer "Salamitaktik", die ein Ende haben müsse. Nicht alle Körperschaften gleichauf informiert

Spindler: "Bisher waren die fünf im Zweckverband vertretenen Gebietskörperschaften nicht immer gleichauf informiert. Der Süden um Trier hatte den Vorsprung, die Eifel hatte die Holschuld, wenn es um Herhof-Informationen ging." Folgende Fragen möchte das Gremium offensiv und öffentlich behandelt sehen: Muss die Zwölf-Millionen-Bürgschaft langwierig, teuer und mit ungewissem Ausgang eingeklagt werden? Ist dies rechtlich schon geprüft und wie lange schätzt man den Rechtsstreit ein? Soll die Mertesdorfer Anlage nach einer der jüngst vorgestellten Alternativen (TV vom 20. Juni) fertig gebaut werden? Hat sich der Regionale Zweckverband, der eigens für das gemeinsame Herhof-Konzept gebildet worden war, überlebt? Wäre es für einzelne Landkreise und ihre Bürger nicht kostengünstiger, wenn sie ihren Restmüll in Eigenregie über einen beauftragten Aufbereiter entsorgen würden? Diese und weitere Fragen seien offen und bald zu diskutieren. Wohin ein ständiges Hinhalten und Verschieben von Entscheidungen führe, hätten die vergangenen zwei Jahre seit Beginn der Herhof -Probleme gezeigt.