Großregion mehr als eine Sitzung wert
TRIER. Sexy oder nicht, attraktiv oder langweilig - egal, für die Mitglieder des Europa-Ausschusses des Landtages muss die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mehr mit Leben erfüllt werden. Wie das geschehen soll, bleibt unklar. Zu viel muss noch diskutiert werden - in weiteren Sitzungen.
Für den CDU-Abgeordneten Dieter Schmitt aus Fisch macht sich das Dilemma der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit an dem Drama um den Verzehr von Moselfischen fest. Während die luxemburgische Regierung im Sommer davor gewarnt hatte, gab das zuständige Ministerium in Mainz Entwarnung (der TV berichtete). "Was auf dem kleinen Dienstweg Normalität ist, scheint in den Institutionen zu haken", sagt Schmitt, der mit seinen Kollegen vom Europa-Ausschuss des Landtages in Trier tagte. Da sei selbst guter Wille unfruchtbar, wenn die Kommunikation auf ministerieller Ebene nicht funktioniere.Weg der kleinen Schritte
Da bügelt denn auch das Resümee von Clemens Nagel, Landesbeauftragter für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die Kritik der Opposition nicht glatt, wenn er die gute Entwicklung der Kooperation zwischen deutschsprachigen Belgiern, Wallonen, Luxemburgern, Lothringern, Saarländern und Rheinland-Pfälzern beschwört. "Der Weg zur Großregion ist ein Weg der kleinen Schritte. Ich bin immer wieder erstaunt, wie viel dennoch herauskommt", sagt Nagel. Ebenso positiv bewertet er die Zusammenarbeit mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Ostbelgien, die sich in diesem Jahr zum zehnten Mal jährt. Gerade die kommunalen Abkommen wie zwischen St. Vith und der Verbandsgemeinde Prüm hätten die Wege von Polizei, Feuerwehr und Rettungswesen verkürzt. Zur Bestätigung der Erfolge zählt der Beauftragte eine Liste von Einzelprojekten vom interregionalen literarischen Schreibwettbewerb bis zum Abbau von Hindernissen im Waren- und Dienstleistungsverkehr auf. Doch Nagel muss auch gestehen: "Es gibt auch noch Hemmnisse, vor allem auf Verwaltungs-Ebene."Ein Sekretariat, zu wenig Vertreter
Das beste, weil negativste, Beispiel: Das Sekretariat im Haus der Großregion in Luxemburg ist mehr schlecht als recht besetzt. Während die Vertreter von Rheinland-Pfalz und Luxemburg sich gegenseitig Unterlagen zuschieben, ist das Saarland laut Nagel "nur sporadisch vertreten, die Lothringer wollen damit nichts zu tun haben", und die Belgier wollen bis Ende des Jahres erstmals Vertreter entsenden. Ein Unding, wie der CDU-Abgeordnete Gerd Schreiner und sein grüner Kollege Nils Wiechmann befinden. Auch der SPD-Abgeordnete Dieter Schiffmann findet die Großregion "nicht sexy genug", nicht nur, weil sie keinen neuen Namen habe. Ein Großereignis wie Luxemburg als europäische Kulturhauptstadt, wie für 2007 angedacht, könnte Leben in die Zusammenarbeit bringen. Jedenfalls herrscht bei den Volksvertretern noch Diskussions-Bedarf. So bleibt die Trierer Sitzung, zu der auch das Euro Info Centre als EU-Beratungsstelle zu einer Vorstellung geladen war, ohne Ergebnis. Als Hausaufgabe hat der Ausschuss aber immer noch die Aufarbeitung der Vision 2020 für die Großregion vor sich.
