HINTERGRUND

So funktioniert die Wahl Wer oder was wird am Sonntag gewählt? Die Wähler entscheiden über die Zusammensetzung des Landtags von Rheinland-Pfalz und darüber, wer sie als Direktkandidat in Mainz vertritt.

Derzeit stellt die SPD 49 der 101 Abgeordneten, die CDU 38, die FDP acht und die Grünen sechs. Insgesamt 14 Parteien und eine Wählervereinigung bewerben sich um die Sitze im künftigen Landtag: SPD, CDU, FDP, Grüne, FWG, REP, Tierschutzpartei, NPD, ÖDP, Partei bibeltreuer Christen, Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit, WASG, Aufbruch für Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit, Deutsche Seniorenpartei und Graue. Wer bestimmt den Ministerpräsidenten? Der Ministerpräsident wird vom Landtag gewählt. Damit entscheiden die Bürger am Sonntag indirekt auch über die Besetzung dieses Amts. Wer im Parlament die Mehrheit hat, kann seinen Kandidaten durchsetzen. Bleibt es bei der SPD-FDP-Regierung, amtiert Kurt Beck weiter, bildet die CDU künftig das Kabinett, wird Christoph Böhr Ministerpräsident. Wie viele Stimmen hat der Wähler? Genau wie bei der Bundestagswahl gibt es auch diesmal zwei Stimmen. Die Erststimme entscheidet darüber, welcher Politiker den Wahlkreis als Direktkandidat in Mainz vertritt. Maßgeblich für die Mehrheitsverhältnisse im Landtag - und damit die wichtigere Stimme - ist die Zweitstimme, mit der Parteien oder Wählergemeinschaften gewählt werden. Erst- und Zweitstimme müssen nicht an dieselbe Partei vergeben werden. Anders als bei Kommunalwahlen werden nur diese beiden Kreuze verteilt. Es können keine Kandidaten gestrichen oder mit mehreren Stimmen bedacht werden. Wozu ist die Unterscheidung zwischen Erst- und Zweitstimme gut? Die Wahl eines Direktkandidaten soll die Verbindung zwischen den Abgeordneten und ihren Wählern stärken. Hintergrund sind die Erfahrungen in der so genannten Weimarer Republik von 1918 bis 1933, als eine reine Verhältniswahl zur Entfremdung von Abgeordneten und Wählern führte. Die daraus resultierende Unzufriedenheit mit dem politischen System trug zum Aufstieg der Nationalsozialisten bei. Wie kann man sich über die Programme der Parteien informieren? Der Trierische Volksfreund hat in den vergangenen Wochen ausführlich darüber berichtet, was die einzelnen Parteien wollen und wo die Unterschiede liegen. Die Texte können im Internet unter www.intrinet.de/landtagswahl abgerufen werden. Hilfreich ist auch die Internetseite www.wahlomat.de, die von der Bundeszentrale für politische Bildung betrieben wird. Dort kann kann man die Übereinstimmung der eigenen politischen Meinung mit den einzelnen Parteien testen. Außerdem gibt es auf dieser Seite zahlreiche Links mit Informationen rund um die Programme der Parteien und die Wahl. Hat die Landtagswahl über Rheinland-Pfalz hinaus Bedeutung? Welche Parteien in den Ländern regieren, hat Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat. Diese Kammer ist wichtig, weil sie viele Gesetze des Bundestags abnicken muss. Derzeit verfügen die Christdemokraten über eine stabile Mehrheit im Bundesrat. Da in diesem Jahr in den Ländern, in denen die Union alleine oder in einer großen Koalition regiert und damit entsprechend viele Stimmen im Bundesrat hat, nicht gewählt wird, wird es in der Länderkammer keine Machtverschiebung geben. Warum haben die Wahlzettel oben rechts ein Loch? Diese Ausstanzung hilft blinden und sehbehinderten Wählern, den Stimmzettel richtig in eine Schablone einzulegen, mit deren Hilfe sie ihr Votum selbständig und damit geheim abgeben können. Die Schablone erhalten Betroffene beim Landverband der Blinden und Sehbehinderten. Inge Kreutz

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