In den Startlöchern für 2006

MAINZ. Nach erfolgreicher Europa- und Kommunalwahl will CDU-Chef Christoph Böhr durchstarten zur Landtagswahl 2006. Ministerpräsident Kurt Beck gibt sich nach dem SPD-Wahldesaster kämpferisch. Über den Kampf will er wieder zum Spiel finden und siegen.

Die Wahlsiege vom Sonntag im Rücken will die CDU noch in diesem Jahr ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2006 bestimmen. Es gebe den einmütigen Beschluss des Vorstandes, jetzt die personelle Aufstellung zu diskutieren und in diesem Jahr zu entscheiden, sagte Parteivorsitzender Christoph Böhr am Dienstag in Mainz. Der Trierer hatte bereits am Wahlabend erklärt, dass er antreten wolle und damit auch gleich Widerspruch ausgelöst. Offen und ohne Vorgaben will die Union laut Böhr nun über einen Beck-Herausforderer diskutieren. "Im Moment darf jeder alles", sagte der Parteichef, nicht zuletzt als Seitenhieb auf seine Kritiker. Was an Vorschlägen auf den Tisch komme, werde sortiert. Böhr selbst will keinerlei Bedingungen mit einer Kandidatur verknüpfen. Entschieden wird über die Nominierung von einem Parteitag. Der klaren Sieg mit 45,1 Prozent bei der Kommunalwahl ist laut Böhr "ein Traumergebnis ohne jeden Abstrich".Ein Wahlkampf, der keiner war

Die CDU verlor dabei zwar ein Prozent, übertraf jedoch die SPD um 16,2 Prozentpunkte. Obwohl der Wahlkampf eigentlich kein Wahlkampf gewesen und mit der schwachen SPD der Hauptgegner abhanden gekommen sei, habe die Mobilisierung der eigenen Anhänger funktioniert, stellte der CDU-Vormann zufrieden fest. Das breite kommunale Fundament sieht er als hervorragende Ausgangsbasis für die Landtagswahl. Eine Koalition mit den Grünen schloss Böhr bei einem CDU-Wahlsieg aus. Mit der Ökopartei gebe es bisher keinerlei Gemeinsamkeiten in der Oppositionsarbeit. Die SPD will sich nach dem Debakel bei Europa- und Kommunalwahl möglichst rasch sammeln und in die Offensive gehen. "Über den Kampf zum Spiel finden", mit dieser alten Fußballer-Weisheit hofft Parteichvorsitzender Kurt Beck die lädierten Reihen wieder aufrichten zu können. Einen zentralen Grund für den Einbruch der Sozialdemokraten sieht er in der Abstraf-Aktion für die rot-grüne Reformpolitik in Berlin. Zwar sei der Mensch bestrebt, um diese Reformen herumzukommen, sagte Beck. Doch einen Politikwechsel schloss er aus. Die SPD müsse vielmehr klar machen, dass sie als einzige Partei die solidarischen Sicherungssysteme verteidige. Die Genossen wollen zudem als "Anwalt der kleinen Leute" künftig verstärkt wirtschaftliche oder soziale Missstände aufgreifen und dieses Feld nicht PDS und Reps überlassen. Den Grünen warf Beck vor, sich in einer Reihe von heiß umstrittenen Reformpunkten "in die Büsche geschlagen zu haben", so dass die Verantwortung letztlich allein beim großen Koalitionspartner geblieben sei. In der Landespolitik will die SPD vor allem mit Themen wie Bildung, Ganztagsschule, Familie und Mittelstandsförderung Punkte sammeln. Erfolge müssten besser im Volk verbreitet werden, lautet die Konsequenz der Parteispitze. Mit einem Stimmenzuwachs von landesweit 2,1 auf 7,1 Prozent bei der Kommunalwahl und zweistelligen Ergebnisse in den Großstädten im Gepäck streben auch die Grünen 2006 in die Regierungsverantwortung. "Wir können landesweit zweistellig werden", sagte Vorsitzender Manfred Seibel. Die Grünen ließen die FDP (sechs Prozent) hinter sich. In Trier und Mainz erreichten sie als einzig wahrnehmbare Oppositionspartei 17,3 und 14,3 Prozent. Mit Familienpolitik, Verbraucherschutz und Bildung haben sie nach eigener Einschätzung die richtigen Schwerpunkte gesetzt. Man habe die eigen Klientel mobilisieren können und keineswegs Honig aus den Verlusten der SPD gesaugt, konterte Seibel Becks Kritik.

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