In flachem Wasser

Die Qualität von Landtagsdebatten wird schon lange moniert - selbst unter Abgeordneten. Statt sich mit Sachargumenten zu streiten, wird immer öfter nur auf Stimmungsmache gesetzt: Die eine Seite sieht viel Arroganz der Macht, die andere wittert nur noch Oppositionspolemik.

Jüngstes Beispiel für Fragen, die an der Sache vorbei gehen: Zum Thema "Rauchverbot an Schulen" fragte CDU-Schulexperte Josef Keller im Plenum Bildungsministerin Doris Ahnen, ob sie denn auch ihr eigenes Rauchverhalten überdenken werde. Dies tue zwar nichts zur Sache, antwortete die Ministerin. Doch sie verriet gleichwohl, dass sie an sich "hart arbeitet". Bevor Keller weiter fragen konnte, fuhr ihm Parlamentspräsident Joachim Mertes in die Parade. Solche persönlichen Fragen werde er nicht mehr zulassen, stellte der frühere Hauptfeldwebel in forschem Ton klar. "Sonst frage ich Sie, wie Sie es mit dem Pfälzer Wein halten." Doch Keller gab sich noch nicht ganz geschlagen. Ob denn die Ministerin alle Broschüren lese, die von ihrem Ministerium herausgegeben werden? Ahnens Konter: Ja, und zum Leidwesen ihrer Mitarbeiter entdecke sie dabei auch oft noch Rechtschreibfehler. Dann ging es weiter im Debattenalltag - mit wenig Streitkultur und viel belanglosem Wortgeklingel.

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