Kampf den Kosten

MAINZ. Kostengünstiger, umweltschonender Energieeinsatz und Verbraucherschutz werden neue Schwerpunktthemen des Mainzer Umweltministeriums. In beiden Bereichen wechselten Zuständigkeiten mit der Regierungsneubildung vom Wirtschafts- zum Umweltressort. Geplant ist eine breite Kampagne zur Senkung der Energiekosten.

"Energie sichern, Kosten senken, Klima schützen und Arbeitsplätze schaffen", unter diesen vier Zielen will Umweltministerin Margit Conrad (SPD) künftig mehr Dynamik in die Energiepolitik bringen und sich in diesem Bereich nicht mehr so sehr auf den Markt verlassen wie das bis Mitte Mai unter FDP-Führung zuständige Wirtschaftsministerium. So soll ab 2007 eine Kampagne zur Senkung der Energiekosten aufgelegt werden, die vor allem bei der Sanierung von Gebäuden und in Privathaushalten, die rund 40 Prozent der Energie verbrauchen, ansetzt. Dabei wird auch auf Förderung durch Bundes- und EU-Gelder zurückgegriffen. Kundennahe kompetente Beratung vor Ort, eine verstärkte Einbindung von Banken in die Förderung und die weitere Qualifizierung des Handwerk sollen Bausteine des Programms werden. In 80 Prozent der Gebäude könnte durch Sanierungen merklich Energie gespart werden, schätzen Experten. Der Sektor Energie werde verstärkt unter dem Aspekt des Klimaschutzes gesehen, kündigte Conrad an. Durch Sanierungsaufkommen und Technologiekompetenz entwickelt sich der Bereich nach ihren Angaben zum Jobmotor. Auch beim Verbraucherschutz strebt Conrad durch die früher vom FDP-geführten Wirtschaftsministerium abgelehnte Bündelung der Zuständigkeiten in ihrem Haus eine "deutliche Akzentverschiebung" an. Die Ministerin sieht sich als "Anwalt des Verbrauchers" und will auch die Konflikte zwischen Wirtschaft und Konsumenten ausdrücklich benennen. Deren Marktmacht und Kompetenz soll durch Information und Beratung weiter gestärkt werden. Gleichzeitig soll das Thema Umweltverantwortung und Konsum mehr Gewicht erhalten. Unterstützt werden die Kommunen beim Aufbau eines landesweiten, EDV-gestützten Qualitätsmanagements in der Lebensmittelüberwachung. Allerdings wird laut Conrad dadurch die Sicherheit der Produkte nur ergänzt, weil in erster Linie die Eigenverantwortung der Wirtschaft gilt. Sichergestellt werde jedoch die Überprüfung der Eigenkontrolle, so die Ministerin.

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