Kontrollen zum Schutz des Verbrauchers

Die Lebensmittel im Land sind nach Ansicht von Verbraucherschutz-Ministerin Margit Conrad (SPD) "grundsätzlich sicher". Sie sieht ebenso wie Stefan Bent, Präsident des Landesuntersuchungsamtes, die Kontrollen auf einem hohen Niveau.

Mainz. (fcg) Reinigungslauge im Mineralwasser, ein Metalldraht im Eis am Stiel, Bakterien im Ricotta-Käse: drei nichtalltägliche Beispiele aus der täglichen Arbeit der Kontrolleure des Landesuntersuchungsamtes (LUA). Die Behörde mit 540 Mitarbeitern und Standorten in Trier, Koblenz, Mainz, Speyer und Landau hat im vergangenen Jahr rund 21 000 Proben von Lebensmitteln, Arzneimitteln, Kosmetika und Bedarfsgegenständen untersucht. Jede siebte Probe wurde beanstandet, doch "nur ein Bruchteil von 28 Proben hätte gefährlich für die Gesundheit der Verbraucher werden können", sagt Bent.

Die Proben erfolgen nicht repräsentativ wie bei einer Wahlumfrage. 80 Prozent werden nach einem zuvor festgelegten Plan genommen. "Wir ziehen 5 bis 5,5 Proben pro 1000 Einwohner und liegen damit im Bundesdurchschnitt", erläutert Ministerin Conrad. Die restlichen 20 Prozent der Proben erfolgen bei Auffälligkeiten oder Warnungen.

Ein Ärgernis stellen fehlerhafte oder irreführende Kennzeichnungen von Lebensmitteln dar. Es müsse "drin sein, was drauf steht, und drauf stehen, was drin ist", sagt die Ministerin. Sei dies nicht der Fall, könne das etwa für Allergiker gefährlich werden. Margit Conrad betont, dass die staatliche Überwachung "nur ein Baustein" im Verbraucherschutz sei. Der Jahresbericht des Landesuntersuchungsamtes dokumentiere, dass die Behörde ihrem Ruf als Kompetenzzentrum gerecht geworden sei. Die Ministerin appelliert an die Betriebe, ihre Eigenkontrollen auszudehnen.

Die Kritik der CDU-Opposition, es gebe nicht genügend Lebensmittelkontrolleure im Land und "massive Rückstände bei der Prüfung von Proben", lässt Conrad so nicht gelten. Grundsätzlich seien die Kommunen für die Überwachung zuständig und nicht das Land. Sie würden beraten und unterstützt, etwa bei der Anschaffung von EDV-Systemen und Programmen. "Wir sind auf einem guten Weg. Es wird systematisch und effizient gearbeitet. Aber ich habe nie gesagt, dass wir schon am Ende des Weges sind", sagt Conrad. FDP-Sprecherin Uta Schellhaaß sieht mit Blick auf die Arbeit des Landesuntersuchungsamtes "noch Handlungs- und Informationsbedarf". Seit dem Frühjahr liege ein Organisations-Gutachten vor, das zurückgehalten werde, kritisiert sie.

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