Kurskorrektur nötig
Ulla Schmidt ist gescheitert. Die Gesundheitsministerin hat falsche Versprechungen gemacht. Mit ihrer Gesundheitsreform, die sie vor drei Jahren auf die Schiene setzte, sollten die Beiträge der gesetzlichen Krankenkassen gesenkt werden.
Die deutliche Anhebung des AOK-Beitrags zeigt einmal mehr, wie notwendig eine grundlegende Reform des Gesundheitswesens ist. Die Finanzierung des Systems muss auf breitere Füße gestellt werden. Zwar steigen die Kosten (erhöhte Arzneimittel- und Krankenhausausgaben), doch das Hauptproblem der Kassen sind die wegbrechenden Einnahmen. Die hohe Arbeitslosigkeit lässt die Mitgliederzahlen der gesetzlichen Krankenversicherung schrumpfen. Die Umwandlung von immer mehr Jobs in nicht sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse spart den Unternehmen zwar Millionen, führt aber zu einem Kollaps der gesetzlichen Kassen, weil Einnahmen wegbrechen. Ringt sich die Politik nicht endlich zu einer Kurskorrektur (Bürgerversicherung und Steuerfinanzierung der mitversicherten Kinder) durch, fährt das System gegen die Wand. b.wientjes@volksfreund.de
