Linkspartei: Rücktritt wegen Frauenquote
TRIER. Albert Schtschepik (53) wird als Bundestags-Direktkandidat der Linkspartei im Wahlkreis 205 (Stadt Trier und Kreis Trier-Saarburg) antreten. Dennoch ist Schtschepik Anfang August als Landesvorsitzender seiner Partei zurückgetreten (der TV berichtete). Die Grundlage dieser Entscheidung sei "der Umgang mit der Frauenquote ", erklärte der 1977 erblindete Trierer.
Zum ersten Mal nimmt Albert Schtschepik Stellung zu seinem Rücktritt vom Amt des Landesvorsitzenden. Die Kür des Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl Ende Juli in Mainz war offenbar die Bühne eines Konflikts, der diese Entscheidung provoziert hat.Schtschepik hatte sich bei der Bundestagswahl 2002 schon einmal um einen Sitz im Bundesparlament beworben und 1,2 Prozent der Stimmen im Wahlkreis erreicht - damals noch für die PDS. "Was in Mainz gelaufen ist, war absolut nicht in Ordnung", sagte er gestern im Gespräch mit dem Trierischen Volksfreund. "Ich gehöre selbst einer Minderheit an und kann es deshalb nicht akzeptieren, dass bestimmte Gruppen beiseite gedrängt werden."
Der blinde Politiker präzisiert, welche Gruppe er damit meint: die Frauen. Schtschepik bezieht sich auf die Veranstaltung in Mainz. "Die Diskussion warf die Frage auf, wie die Ernennung des Spitzenkandidaten mit der fest in unseren Statuten verankerten Frauenquote zu vereinbaren ist."
Stephanie Mayfield (19), seit April Mitglied des PDS-Landesvorstandes Rheinland-Pfalz, gehörte zu den Bewerbern um den Spitzenplatz der Linkspartei-Landesliste und hatte in Mainz, so Schtschepik, ein Frauenplenum beantragt. "Dieses Plenum wurde von Wahlkampfleiter Bodo Ramelow abgelehnt", schildert der Trierer Direktkandidat. "Das Bundeswahlgesetz sehe ein solches Plenum nicht vor, lautete die Begründung."
Stephanie Mayfield habe ihre Bewerbung daraufhin zurückgezogen und "tränenüberströmt den Saal verlassen", so Schtschepiks Variante. "Das konnte ich natürlich nicht sehen, aber niemand hat sich in diesem Moment die Mühe gemacht, mich darauf hinzuweisen. Erst später habe ich davon erfahren."
"Unsere Satzung schreibt Gleichberechtigung vor"
Der 53-Jährige widerspricht Ramelow: "Im Gesetz steht ganz deutlich, dass die Parteien die Wahl des Bewerbers durch ihre Satzungen regeln. In unserer Satzung ist die Gleichberechtigung sehr deutlich festgehalten." Sowohl der Ablauf der Diskussion um die Frauenquote als auch die generelle Haltung der Versammlung zu diesem Thema seien die Gründe für Schtschepiks Rücktritt vom Landesvorsitz der Linkspartei gewesen.
