Schlank und modern

TRIER. (DiL) Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl 2006 bekennt die FDP Farbe: Die Liberalen legen sich auf eine umfassende Verwaltungs- und Gebietsreform im Lande fest. Die Kommunalverwaltung solle "verschlankt und modernisiert werden", kündigte Parteichef Rainer Brüderle an.

Die Freidemokraten fordern eine "vorbehaltlose Überprüfung des derzeitigen Zuschnitts" und eine "konsequente Aufgabenkritik" bei der Kommunalverwaltung. Das würden die anderen Parteien wahrscheinlich auch noch unterschreiben. Aber die Liberalen trauen sich auch an weiter gehende Überlegungen. So denkt Parteichef Brüderle über die Frage der Überführung bislang kreisfreier Städte in die Landkreise nach - ein Vorschlag, den Experten vor allem für die kleineren kreisfreien Städte in der Pfalz seit langem unterbreiten. Außerdem sollen die Landkreise neu zugeschnitten werden - "oder zumindest die Verbandsgemeinden", wie es in der Brüderle-Erklärung heißt. Diese Forderung bleibt allerdings deutlich gegenüber dem Konzept von FDP-Vize Hans-Arthur Bauckhage zurück, der mehrfach die Verbandsgemeinde-Ebene insgesamt zur Disposition gestellt hatte - zuletzt gegenüber dem Trierischen Volksfreund und der Rhein-Zeitung im Rahmen der gemeinsamen Serie "Baustelle Bürokratie". Einig sind sich Brüderle und Bauckhage in der Entschiedenheit, tief gehende Reformen in der nächsten Legislaturperiode real durchzusetzen. Weil die Liberalen sowohl bei SPD wie bei CDU als möglicher Koalitionspartner gelten, dürfte an ihrer Position kaum ein Weg vorbei führen.

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