Streit um Drogenszene

MAINZ. (win) Die Emotionen schlugen hoch, als sich der Landtag mit der zunehmenden Rauschgiftkriminalität beschäftigte: CDU-Vorhaltungen, es gebe offene Drogenszenen, wies Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) zurück.

Mehr als 17 500 Rauschgiftdelikte registrierte die Polizei im Jahr 2004. Gleichzeitig stieg die Zahl der festgestellten Erstkonsumenten harter Drogen in dem Jahr um nahezu 50 Prozent auf 3290 an, darunter auch Kinder (2), Jugendliche (138) und Heranwachsende (620). Rheinland-Pfalz sei mit mehr als 400 Delikten pro 100 000 Einwohner zum Spitzenreiter der Flächenländer und zum Drogenbrennpunkt geworden, kritisierte der CDU-Abgeordnete Gerd Schreiner im Landtag. Er verwies unter anderem auf die entdeckte Cannabis-Plantage in Bitburg und ein Drogenlager an der französischen Grenze. Das Land müsse mehr Polizisten einsetzen und härter gegen Rauschgifthändler vorgehen. Vorhaltungen der CDU, im Land gebe es offene Drogenszenen, wies Innenminister Bruch als unseriös zurück. "Es gibt Kontakt- oder Verkaufstreffs, hinter denen wir auch her sind, aber keine offene Drogenszene", betonte Bruch. Unter offener Drogenszene werden Bereiche verstanden, an denen öffentlich Rauschgift konsumiert wird, und an denen im Umfeld eine stark gestiegene Kriminalitätsbelastung mit Belästigung und Aggressivität zu beobachten ist. Je mehr in der Drogenkriminalität kontrolliert werde, umso höher stiegen die Fallzahlen, sagte Bruch weiter. Daher sei der Anstieg auch ein Ergebnis wirksamer Polizeiarbeit. Die Aufklärungsquote liegt bei rund 90 Prozent. Laut Bruch ist die Zahl der Erstkonsumenten unter 21 Jahren seit 2002 um 16 Prozent gestiegen. SPD und FDP warfen der Union vor, aus Wahlkampfgründen Angst zu schüren. Die Grünen hielten es für eine gefährliche Illusion, Drogenprobleme allein mit Polizeieinsatz lösen zu wollen.

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