Viel Konsens und kleine Wortgefechte

MAINZ. Einen Verkehrsverbund in der Großregion Saar-Lor-Lux wird es kurzfristig nicht geben. Forderungen der FDP, eine solchen Verbund bis 2010 zu starten, nannte Verkehrsminister Hendrik Hering "unrealistisch". Trotz mancher Wortgefechte gab es im Landtag über die Verkehrsprojekte der Region Trier größtenteils Einigkeit.

Die zentralen Verkehrsvorhaben in der Region Trier sind zwar zwischen SPD, CDU und FDP weitgehend unstrittig, dennoch gab es im Mainzer Landtag genug Nebenkriegsschauplätze, um sich über Urheberschaften von Planungen und vermeintliche Blockaden zu raufen. Ministerpräsident Kurt Beck hielt der Opposition vor, sämtliche Projekte, die seit Jahrzehnten auf der Agenda stehen und unter ihrer Regierungsbeteiligung nicht geschafft wurden, nun von der seit sieben Monaten amtierenden SPD-Alleinregierung einzufordern. Dass der Ausbau der Bahnstrecke Trier-Luxemburg angepackt wird, wertet er als großen Erfolg. Die Deutsche Bahn hatte bislang das Projekt frühestens 2011 im Finanzplan. Verkehrsminister Hendrik Hering verwies auf den breiten Konsens mit den Bundestagsabgeordneten der drei Parteien. Der drohte jedoch aus seiner Sicht durch eine umfangreiche Kritik des CDU-Landtagsabgeordneten Arnold Schmitt (Riol) zerredet zu werden. Schmitt hatte der Landesregierung unter anderem vorgeworfen, die Anbindung der Region an den Schienenfernverkehr verschlafen zu haben, für das Scheitern der Westumfahrung Triers (Moselaufstieg) mitverantwortlich zu sein und aktuell auch mit dem nur zwei- statt vierspurig geplanten Ausbau der B 50 bei Wittlich Fragen nach dem Ausbau insgesamt aufzuwerfen. Die FDP listete in einem Parlamentsantrag, der am Ende keine Mehrheit fand, eine Reihe von Forderungen auf, die von besserem öffentlichen Nahverkehr nach Luxemburg an Wochenenden und Feiertagen bis zu einem einheitlichen Verkehrsverbund für die Großregion ab 2010 reichten. Laut Hering ist ein solcher Verbund allerdings in erster Linie Sache der Kommunen, auch wenn er vom Land unterstützt wird. Angesichts der unterschiedlichen Verkehrskonzepte in der Großregion ist für ihn eine kurzfristige Umsetzung unrealistisch.Erinnerung an den Moselaufstieg

Bei den Straßenbauprojekten bleiben der Lückenschluss der A 1 und der Ausbau der B 50 von Wittlich Richtung Flughafen Hahn mit Hochmoselübergang vorrangig. Von den ebenfalls zum Konsens gezählten Vorhaben Nord- und Westumgehung Trier legten die SPD-Abgeordneten Alfons Maximini (Konz) und Manfred Nink (Kenn) vor allem Gewicht auf die Nordumgehung als Verbindung nach Luxemburg. Ihre Kollegen Michael Billen (CDU, Kaschenbach) und Stefanie Lejeune (FDP, Trier) sorgten dafür, dass der umstrittene Moselaufstieg (Westumgehung) nicht in Vergessenheit geriet, und kritisierten, dass Teile der SPD dieses Projekt blockiert und so aus der vordringlichen Planung gekippt hätten. Bei der Aktualisierung des Bundesverkehrswegeplans soll dies korrigiert werden.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort