Viel zu reden

Deine Rede sei ja, ja, nein, nein, sagt ein Spruch in der Bibel. So kurz wollen es die Mainzer Abgeordneten natürlich nicht halten, wenn sie in Landtagssitzungen die Welt im Großen und ganz gezielte Probleme im Kleinen zu erklären versuchen.

Doch nun sieht sich die SPD trotz absoluter Stimmenmehrheit im Plenum plötzlich im Hintertreffen bei verbalen Auseinandersetzungen. Bislang stand allen Fraktionen die gleiche Redezeit zu. Weil allerdings nach dem Ende der Koalition die SPD allein gegen die Opposition von CDU und FDP argumentieren müsse, verlangten die Genossen mehr Redezeit - und bekamen sie in dieser Woche durch eine neue Geschäftsordnung auch zugestanden, zumindest von sich selbst und der CDU. Reden nun also Union und FDP jeweils beispielsweise zehn Minuten, können SPDler einen Zuschlag um den Faktor 0,5 in Anspruch nehmen und kommen dann 15 Minuten zu Wort. Völlig außen vor blieb dabei, dass die SPD-Minister ohnehin ohne Zeitbegrenzung ihre Weisheiten beisteuern dürfen. Und bisher lagen die Fraktion und ihre Minister zumindest in offiziellen Parlamentsreden nie auseinander. So müssen Debattenhörer, die die Grünen-Rede früher als Farbtupfer geschätzt haben, letztlich wohl froh sein, dass die Ökopartei nicht auch noch im Landtag sitzt. Sonst wäre zu befürchten, dass die SPD mit Blick auf die dann geballte Opposition einen weiteren Zuschlag an Redezeit reklamiert hätte. Dabei scheinen die Genossen völlig außer Acht zu lassen: Wer viel redet, hat noch lange nicht viel zu sagen. Was es heißt, auf sich allein gestellt zu sein, hat demgegenüber die FDP bereits leidvoll erfahren müssen. Ihr Vorstoß, künftig mit ihren zehn Abgeordneten aus eigener Kraft eine Aussprache zur Fragestunde durchsetzen zu können, zeigten SPD und CDU bei der Neufassung der Geschäftsordnung die kalte Schulter.

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