Bauarbeiten trotz Baustopp für Hochmoselübergang

Trier/Mainz · Der Bau des Hochmoselübergangs im Kreis Bernkastel-Wittlich bleibt umstritten. Neue Aufträge werden nicht vergeben. Das haben die Spitzen von SPD und Grünen bei ihrem zweiten Sondierungsgespräch beschlossen. Die Arbeiten an verschiedenen Baustellen entlang der später einmal rund 25 Kilometer langen Verbindung gingen am Mittwoch jedoch weiter.

 Der Bau des Hochmoselübergangs ist vorerst gestoppt. Das haben Grüne und SPD vor ihren Koalitionsverhandlungen vereinbart.

Der Bau des Hochmoselübergangs ist vorerst gestoppt. Das haben Grüne und SPD vor ihren Koalitionsverhandlungen vereinbart.

Foto: Klaus Kimmling/Archiv


Vertreter von Pro-Mosel, der Initiative gegen den Bau des Hochmoselübergangs, zeigen sich erleichtert über einen von SPD und Grünen vereinbarten vorläufigen Baustopp bei dem Verkehrsprojekt. "Viele Leute atmen jetzt auf und schöpfen wieder Hoffnung", sagte Georg Laska, Sprecher der Bürgerinitiative aus Ürzig (Kreis Bernkastel-Wittlich), dem TV am Dienstag. Pro-Mosel rechne sich nun Chancen aus, dass das gesamte Bauprojekt nochmals überprüft werde. Ziel sei für die Gegner ein Mediationsverfahren - ähnlich wie beim umstrittenen Bahnhofsneubau Stuttgart 21. Für Laska steht fest: "Eine Brücke wäre unvereinbar mit der Kulturlandschaft an der Mosel."

Für den Bau der B50 neu und der Hochmoselbrücke sind bis zum Jahr 2016 rund 330 Millionen Euro eingeplant. Die bisher alleinregierende SPD will den Bau vorantreiben; die Grünen, mit denen die Sozialdemokraten koalieren wollen, lehnen die Anbindung über den Fluss an die Autobahn 1 bei Wittlich ab.

Kleinere, bereits vergebene Aufträge dürfen nach Informationen des TV weitergebaut werden. So geht der Bau an einzelnen Brücken weiter. Derweil hat das Verkehrsministerium den Landesbetrieb Mobilität darum gebeten, mit den Baufirmen in Kontakt zu treten, damit diese die Bauarbeiten einstellen oder reduzieren. Das Ministerium hält es für sinnvoll, dass "in dieser Zeit keine weiteren Fakten geschaffen werden". Sonst würde die Atmosphäre der Koalitionsgespräche gefährdet.
Neue Aufträge sollen während der bis Anfang Mai angesetzten Koalitionsverhandlungen nicht mehr vergeben werden.

Jutta Blatzheim-Roegler, über die Landesliste neu gewählte Landtagsabgeordnete der Grünen aus Bernkastel-Kues und Pro-Mosel-Mitgründerin, sagte: "Die Übereinkunft mit der SPD zum Baustopp hat uns sehr gefreut und macht es nun einfacher." Ein möglicher Kompromiss aus Sicht der Grünen: Es sei vorstellbar, den ersten Bauabschnitt westlich der Mosel von der A 1 bis nach Platten zu Ende zu bauen. Die Brücke würde dann wegfallen - und, so die Vision, es wäre Geld für andere umweltverträglichere Projekte frei.

Ein Vertrauensbeweis, heißt es bei SPD und Grünen. Dafür hat der Landtagsabgeordnete Alexander Licht (CDU) aus Brauneberg (Kreis Bernkastel-Wittlich) kein Verständnis: Er nennt den Stopp eine Farce. 70 Millionen Euro seien für den Brückenbau ausgegeben, weitere 180 Millionen vertraglich gebunden: Entscheidend sei, wie der Ministerpräsident und die SPD zu dem einstimmigen Landtagsbeschluss für den Lückenschluss der B50 und damit für den Bau des Hochmoselübergangs stehen. oht/tz

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