Schnelle Verbindungen sollen das Ausbluten des ländlichen Raums verhindern
Mainz · Strom und Wasser sind für die Lebensqualität der Menschen und die wirtschaftliche Entwicklung unabdingbar. Im Zeitalter der Technik sind Bürger und Firmen aber auch auf schnelles Internet angewiesen. Hier hapert es noch kräftig mit der Versorgung.
Mainz. Wer in Biesdorf, Dahnen, Lascheid oder Wallendorf in der Eifel wohnt, hat ebenso ein Problem wie in Horath, Merschbach und Rorodt im Hunsrück oder in Onsdorf im Kreis Trier-Saarburg: In allen diesen Orten gibt es laut Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums nur einen sehr langsamen Internetzugang mit einem Übertragungstempo von einem Megabit pro Sekunde. Das reicht gerade einmal aus, um ein bisschen zu surfen und E-Mails zu schreiben.
Viele Freiberufler wie Architekten, die aufwändige 3D-Kreationen mit großen Datenmengen verschicken wollen, können angesichts solcher Verhältnisse ihren Job in Dörfern nicht ausüben. "Wenn das so bleibt, blutet der ländliche Raum noch mehr aus. Das darf nicht sein", sagt Joachim Streit, Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm. Dort gibt es die meisten "weißen Flecken".
Grundsätzlich ist die Versorgung mit Internet Aufgabe der privaten Wirtschaft. Doch gerade in ländlichen und dünn besiedelten Gebieten ist der erforderliche Ausbau der Netze für die Anbieter wie Telekom, Vodafone oder O2 oft unrentabel, weil ihren Investitionen nur geringe Nutzerzahlen und damit zu wenige Einnahmen gegenüberstehen. "Von unseren 235 Ortsgemeinden hat die Hälfte weniger als 50 Einwohner. Sie können bei den Telekommunikationsriesen nichts erreichen", weiß Joachim Streit.
Ein Problem, das auch Rot-Grün in Mainz erkannt hat. Die öffentliche Hand müsse einen Beitrag zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke leisten, heißt es in einem Antrag beider Fraktionen an den Landtag. "Wenn der freie Markt den Bedarf nicht deckt, müssen wir Eigeninitiative entwickeln", sagt Innenminister Roger Lewentz.
Seit 2008 erhielten bereits mehr als 250 Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz im Rahmen der Breitbandinitiative Zuweisungen von fast 18 Millionen Euro. Nun will die Landesregierung "kleinteilige Projekte von Kommunen miteinander verknüpfen und dies mit Landesmitteln unterstützen", sagt die grüne Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer.
Zentrale Beratungsstelle
Bis 2013 werden im Doppelhaushalt fünf Millionen Euro bereitgestellt, um damit ein Kreditprogramm über 50 Millionen Euro mit möglichst günstigen Zinskonditionen für die Kommunen zu initiieren. Außerdem wird eine zentrale Beratungsstelle im Innenministerium eingerichtet.
Laut Joachim Winkler, Sprecher des Innenministeriums, fließen ferner auf Antrag der Gemeinden bis 2013 auch 11,2 Millionen Euro EU-, Bundes- und Landesmittel zum Ausbau des schnellen Internets. In der Vergangenheit seien diese so genannten GAK-Mittel auch immer abgerufen worden.
Der Eifelkreis Bitburg-Prüm hat bereits vor zwei Jahren einen Masterplan entwickelt, um alle Ortsgemeinden mit Internet zu versorgen. Kostenpunkt: zwölf Millionen Euro, davon zehn für Leerrohre und zwei für Glasfaserkabel. "Wenn alle Gemeinden das für sich alleine machen würden, würde es das Vierfache kosten", sagt Landrat Streit.
Welche Technik jeweils zum Einsatz kommen müsse, unterscheide sich von Dorf zu Dorf. Mal könne es kabelgebundenes DSL, mal UMTS- oder LTE-Mobilfunk (siehe Stichwort), mal Richtfunk sein. Die Verlegung von Kabeln ist mit Kosten von 70 000 Euro pro Kilometer die teuerste Alternative.
Landrat Streit und Winfried Manns, Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, begrüßen die Initiative des Landes. Streit sagt, gerade sei der Eifelkreis mit der Bitte um Fördermittel für eine Zwei-Millionen-Euro-Maßnahme, bei der große Gewerbegebiete angeschlossen und auch mehrere Tausend Haushalte versorgt werden sollen, beim Land abgeblitzt. Gebe es ein Kreditprogramm, sei dies trotz klammer Kassen hilfreich. "Schnelles Internet zählt zur wichtigen Infrastrukturversorgung."
Manns weist darauf hin, dass die genauen Bedingungen noch zu klären seien. Genau diese will das Innenministerium nach TV-Informationen in zwei Wochen öffentlich verkünden.Extra
Als LTE wird der Nachfolgestandard für heutige UMTS-Datennetze bezeichnet. UMTS (Universal Mobile Telecommunications System) steht für den Mobilfunkstandard der dritten Generation. LTE (Long Term Evolution) erlaubt deutlich höhere Übertragungsraten. Das schnellste Testnetz soll auf eine Geschwindigkeit von einem Gigabit pro Sekunde kommen - 1000-mal schneller als eine herkömmliche DSL-Leitung. dpa
