Abgesetzt und rausgesetzt
SCHWEICH. In Scharen waren die Bürger des Schweicher Stadtteils Issel als Zuhörer zur jüngsten Ratssitzung erschienen – stand doch der befürchtete Bau eines Krematoriums im Gewerbegebiet Issel auf der Tagesordnung. Doch die Sache verlief wie das berühmte Hornberger Schießen – sie fand nicht statt.
In der Sitzungsvorlage zum Tagesordnungspunkt "Ansiedlung eines Krematoriums im Gewerbegebiet Issel" wird dem Rat vorgeschlagen, "wie in den Gremien vorberaten und vom Ortsbeirat empfohlen, dem Investor die entsprechenden Flächen zum Bau eines Krematoriums zu veräußern". Weiter ist dem Papier zu entnehmen, dass dem möglichen Investor die Kaufoption für ein 5000 Quadratmeter großes Grundstück im Gewerbegebiet eingeräumt wurde und die Fläche nach Enschätzung der Kreisverwaltung als Standort für ein Krematorium geeignet sei. Am Montag hatten die Gegner des Projekts einen von 866 Isselern unterschriebenen Einwohnerantrag bei der Verbandsgemeinde Schweich eingereicht. Gleichzeitig wurde bekannt, dass die CDU-Stadtratsfraktion in der am Dienstag anberaumten Sitzung einen Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes stellen werde. Vorsichtshalber im großen Saal
War das Thema "Krematorium" zunächst vom Tisch? Vielen Isselern klang dies zu vage. Pünktlich zum Sitzungsbeginn erschienen sie daher vor dem Saal der Verbandsgemeindeverwaltung. Dorthin war die Sitzung verlegt worden, weil zu befürchten war, dass der kleinere Saal des Alten Weinhauses dem Ansturm nicht gewachsen sein würde. Die Atmosphäre wirkte angespannt und gereizt, als Stadtbürgermeister Vitus Blang die Sitzung mit der Frage eröffnete, ob es noch Anträge zur Tagesordnung gebe. Die Antwort gab Johannes Heinz von der CDU mit dem Antrag, den Tagesordnungspunkt "Ansiedlung Krematorium" auf eine spätere Sitzung zu verschieben. Begründung: Der Einwohnerantrag habe die Situation völlig verändert. Vor einem Beschluss in Sachen Krematorium müsse sich der Rat nun zunächst mit dem Einwohnerantrag befassen. Ausschlussgrund zu knapp erklärt
Durch einstimmigen Beschluss wurde der Tagesordnungspunkt daraufhin abgesetzt und sogleich der Punkt "Umstrukturierung Handwerkerhof Issel" aufgerufen. Dabei geht es um die Frage, wie der in Turbulenzen geratenen Handwerkerhof-Trägergesellschaft - eine GmbH mit 25-prozentiger Beteiligung der Stadt Schweich - geholfen werden könne. Als Experte geladen war der Wirtschaftprüfer Ingo Höppner, der Auskunft geben sollte über den derzeitigen Stand und die Aussichten der GmbH. Da Höppners Referat gespickt war mit internen Zahlen und Daten der GmbH, blieb aus rechtlichen Gründen nur der Ausschluss der Öffentlichkeit. Zwar versuchten Bürgermeister Berthold Biwer und VitusbBlang den Grund zu erklären - doch das meiste ging im Aufbruchs-Gemurmel unter. Daher der Grundtenor beim durchwegs kommunalpolitisch unerfahrenen Publikum vor der Tür: "Wenn es konkret wird, fliegt die Öffentlichkeit raus." Etwas beruhigend wirkte nur, dass sogar Blang als satzungsmäßiger Mitgeschäftsführer der GmbH und somit Betroffener den Saal verlassen musste. Zeitweise diskutierte auch Katarina Barley von der SPD-Fraktion mit den "Ausgeschlossenen". Ihr Kommentar: "Das hätte man anders erklären müssen. Wer die Bürger so abfertigt, darf sich nicht wundern, wenn sie kein Interesse an der politischen Arbeit zeigen." (weiterer Bericht folgt)
