Auf der Jagd nach günstigem Geld
TRIER. Mehrere Milliarden Euro gehen jedes Jahr durch die Hände von Georg Schwarz. Der Mainzer Ministerialrat ist jedoch kein Wall-Street-König, sondern der Schuldenmanager des Landes. Er hat das Modell einer kommunalen Darlehensgemeinschaft geschaffen. Der Landkreis Trier-Saarburg ist an einem Beitritt interessiert.
Ob Stadt, Kreis oder Ortsgemeinde - überall steigen die Schulden. Georg Schwarz muss für das Land einen Berg von 22 Milliarden Euro unter Kontrolle halten. Der Landkreis Trier-Saarburg gehört zu den vier von insgesamt 24 Kreisen in Rheinland-Pfalz, deren Verwaltungshaushalt ausgeglichen ist. Der Zusammenschluss aller Kreise zu einer Darlehensgemeinschaft soll Kreditbeträge landesweit bündeln, um dadurch mit einem größeren Volumen - inter-essant wird es laut Schwarz ab 100 Millionen Euro - an den Kreditmarkt gehen zu können. Die kommunale Ebene erziele damit günstigere Konditionen und fange Zinsrisiken auf, erläutert das Modell des Ministerialrats. Unter Federführung des Landkreistages soll dieses Projekt starten. "Eine sehr interessante Geschichte", meinte Landrat Richard Groß am Montagabend im Kreisausschuss. "Die Frage ist nur, wie sehr wir uns damit binden." Kreis-Kämmerer Karl-Heinz Köhnen erläuterte die Struktur der Darlehensgemeinschaft. "Die mitwirkenden Kommunen nehmen zu einem bestimmten Stichtag für eine Laufzeit von zehn Jahren Kredite auf." Jeder Kreis muss seinen Kreditbedarf vorher anmelden. "Die Mitglieder haften gegenüber der Bank nur für ihren Anteil am Gesamtkredit und die sich daraus ergebenden Zins- und Tilgungsverpflichtungen." Die Darlehensgemeinschaft verständigt sich über die Laufzeiten, die anteilige Zusammensetzung des gemeinsam aufgenommenen Gesamtkredits und über die Zinssicherungsgeschäfte. Zum 15. Februar 2005 soll die Gemeinschaft zum ersten Mal einen Kredit abrufen. Doch noch sind nicht alle Kreise überzeugt. Bisher haben neun Mitglieder des Landkreistags und die Stadt Koblenz Interesse signalisiert. "Das ist ein zentrales Problem", sagte FWG-Fraktionsvorsitzender Hugo Kohl. "Wenn die 100 Millionen Euro nicht erreicht werden, ist die Rentabilität gefährdet." Karl-Heinz Köhnen bestätigte: "Diese Summe kommt nur zusammen, wenn alle 24 Landkreise mitmachen." Hugo Kohl plädierte dafür, eine Mitgliedschaft des Landkreises Trier-Saarburg in der kommunalen Darlehensgemeinschaft auf ein Jahr zu begrenzen. "Wir müssen außerdem unsere Entscheidungsbefugnisse behalten." Der Kreisausschuss beschloss einstimmig, "Interesse an einem Beitritt zu signalisieren" - mit der Möglichkeit, nach einem Jahr auszusteigen.
