Bauen und fahren

SCHWEICH. Ferienzeit und (noch) keine sitzungsfreie Zeit für den Stadtrat in Schweich. In seiner jüngsten Sitzung befasste sich die Versammlung mit bauplanungsrechtlichen Dingen, der Stadtsanierung und Verkehrsfragen.

Es war nicht das erste Mal, dass der Stadtrat Schweich über den "Bebauungsplan Mischgebiet Schlimmfuhren" beriet. Bereits 2001 war der Plan im Grundsatz beschlossen worden. Bei der jüngsten Ratssitzung im Alten Weinhaus sollten die Eckdaten für Ansiedlung und Verkehrs-Erschließung festgelegt werden. Laut Stadtbürgermeister Vitus Blang gibt es Interessenten, die sich niederlassen wollen. Markendiscountern seien 400 Quadratmeter Verkaufsfläche jedoch zu wenig. Hans-Peter Stolz unterrichtete den Rat über die planerischen Möglichkeiten. Die Vorstellungen von CDU, SPD und FWG lagen nicht weit auseinander. Abgestimmt wurde schließlich über dreierlei: Ansiedeln darf sich künftig "innenstadtrelevanter Einzelhandel" (Einzelhandel mit einer Vielzahl von Produkten) mit bis zu 700 Quadratmetern Verkaufsfläche (vier Nein-Stimmen der FWG); durch ein Gutachten soll die Verkehrsbelastung ermittelt werden (einstimmig); schließlich soll ein Bodenordnungsverfahren die parzellenmäßigen Voraussetzungen schaffen. Alle Fraktionen forderten die Verkehrserschließung über die Bundesstraße 53, obwohl Stadtbürgermeister Vitus Blang kein positives Signal des Landesbetriebes Straßenverkehr in Trier geben konnte. Johannes Heinz (CDU) wollte sich auf das "Bohren dicker Bretter" einstellen. Man müsse "hartnäckig bleiben", untermauerte Hans-Dieter Natus die SPD-Haltung mit Hinweis auf Genehmigungen andernorts.CDU hatte neue Erklenntnisse

Mit dieser Vorgehensweise nicht anfreunden konnte sich Ernst Heider (FWG), der eine Prioritätenliste favorisierte, an deren erster Stelle die Lösung der Verkehrsprobleme stehe. Erst danach könne man sich über Verkaufsflächen und Bodenordnung unterhalten. Mit "Zurückrudern" konterte Stadtbürgermeister Vitus Blang, schließlich sei die Aufstellung längst beschlossen worden. In die gleiche Kerbe schlug SPD-Mann Natus mit der Kritik, den Beschluss auf die lange Bank zu schieben. Tacheles redete der Stadtrat zum Antrag der CDU-Fraktion, die Einbahnregelungen in der Benediktinerstraße, Raiffeisen- und Kirchstraße wieder aufzuheben. Es sei nicht unwürdig, gestand Heinz ein, etwas zurückzunehmen, wenn man mittlerweile zu einer anderen Erkenntnis gekommen sei. Die Verkehrsführung habe sich als nicht praktikabel erwiesen mit Umwegen von bis zu 1,3 Kilometern, mit zusätzlichem Verkehr und Rückstau an verschiedenen Stellen und Zeiten. Kurzum: Die negativen Aspekte der Neuregelung würden gegenüber den wenigen positiven deutlich überwiegen. Hans-Dieter Natus wollte die Welt nicht mehr verstehen. Bürgermeister Biwer habe die Verkehrsmaßnahme erst vor kurzem angeordnet. Dies bedeute, dass es in sechs Monaten vier verschiedene Rechtslagen zu ein und demselben Thema gegeben habe. Die Empfehlung von einst sei mit einer "satten Mehrheit" gefasst worden, erinnerte Natus. Er sprach sich dafür aus, den momentanen Zustand beizubehalten und erst nach Ablauf der Probephase, wenn weitere Erkenntnisse vorlägen, erneut zu beraten. Außerdem forderte er einen Erfahrungsaustausch mit den Bürgern. Die FWG sah sich in ihrer Haltung bestätigt, weil die bloße Einbahnregelung die Probleme nicht löse. Mit 13 Ja-Stimmen bei acht Nein-Stimmen wurde der Aufhebungsantrag der CDU-Fraktion beschlossen.

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