Der Topf ist leer

RIOL. (dis) Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2005 waren das zentrale Thema, mit dem sich der Gemeinderat Riol in seiner Sitzung zu beschäftigen hatte. Das Ergebnis: Der Verwaltungshaushalt schließt mit einem Defizit von 88 229 Euro ab.

Riols Ortsbürgermeister Arnold Schmitt führte die Ratsmitglieder zu Beginn der Sitzung in das Thema Haushalt 2005 ein. Schuld am Loch in der Gemeindekasse sind in erster Linie die Altlasten. Der Etat des Vorjahres sei zwar planmäßig eingehalten worden. Das bedeutet aber auch, dass der ausgewiesene Fehlbedarf mit 49 100 Euro nahezu eingetreten ist. Weil dieses Defizit aber erst im kommenden Jahr ausgeglichen werden kann, belastet es auch den aktuellen Etat. Der Verwaltungshaushalt 2005 enthält somit Einnahmen von 630 591 Euro und Ausgaben von 718 820 Euro - macht zusammen ein Minus von 88 229 Euro. Die wesentlichen Veränderungen gegenüber dem Vorjahr ergeben sich in Riol besonders im Einzelplan "Allgemeine Finanzwirtschaft". Die Grundsteuer A wurde mit 13 900 Euro veranschlagt. Bei der Grundsteuer B werden 53 000 Euro erwartet. Bei der Gewerbesteuer kann für das Jahr 2005 mit einem Aufkommen von 25 000 Euro gerechnet werden. Der Ansatz liegt damit um 5000 Euro höher als im Vorjahr. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ist mit 211 000 Euro festgeschrieben und sinkt damit gegenüber 2004 um rund 10 000 Euro. 123 000 Euro erwartet die Gemeinde an Schlüsselzuweisungen vom Land. Der Hebesatz der Kreisumlage ist auf 36 Prozent gestiegen. Dadurch und unter Berücksichtigung der maßgeblichen Steuerkraftzahlen steigt die Kreisumlage gegenüber dem Vorjahr um 6500 Euro. Sie beläuft sich nun auf rund 165 500 Euro. Die Verbandsgemeinde-Umlage beträgt voraussichtlich 152 000 Euro, zuzüglich der Sonderumlage für die Grundschule von 35 100 Euro. "Grundlage der Veranschlagungen für den Vermögenshaushalt ist das vom Gemeinderat bereits beschlossene Investitionsprogramm", sagte Schmitt, bevor der Gemeinderat am Ende der Sitzung einstimmig das vorgelegte Zahlenwerk verabschiedete.

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