Der Topf wird ausgeschleckt

SCHWEICH. In der Verbandsgemeinde Schweich tickt die Uhr anders als in vergleichbaren Kommunen ­ zumindest, was die Finanzen angeht. Den Gemeinden bleibt Spielraum.

Ob Berthold Biwer oft in der heimischen Küche werkelt, ist nicht bekannt. Zu Beginn seiner Haushaltsrede benutzte der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Schweich aber den Küchenjargon. "Vor einem Jahr musste ich Ihnen leider berichten, dass wir ans Eingemachte gehen müssen. Heute muss ich Ihnen leider berichten, dass wir dabei sind, den Topf auszuschlecken", sagte er. Um in der Sprache fortzufahren: Das Menü in der VG Schweich fällt immer noch opulenter aus als in anderen Kommunen. Wichtigste Nachricht: Die VG-Umlage bleibt im vierten Jahr stabil ­ und das auf einem Niveau, von dem andernorts nur geträumt wird: 27, 5 Prozentpunkte. Selbst unter Hinzurechnung der Grundschulumlage (4,4 Prozent) ist sie die mit Abstand günstigste im Kreis Trier-Saarburg. Der Verwaltungsetat liegt in Einnahmen und Ausgaben bei 9,462 Millionen Euro. Das sind 195 000 Euro oder 2,1 Prozent weniger als 2002. Der Vermögenshaushalt schließt bei Einnahmen und Ausgaben mit 3,631 Millionen Euro ab. Bürgermeister Biwer nannte das Zahlenwerk mit Blick auf die Situation in anderen Kommunen "erfreulich, bemerkenswert und nicht mehr selbstverständlich". Verwaltung und politische Gremien hätten "eisernen Sparwillen" bewiesen. Dass es bei gesetzten Worten blieb, liegt daran, dass die gesamte Rücklage, immerhin 722 000 Euro, herangezogen werden musste, um die Umlage so niedrig zu halten. "Ich hätte ein maßvolle Erhöhung der Umlage von einem beziehungsweise eineinhalb Prozent nicht für absolut unvernünftig gehalten", gab Biwer zu. Es sei aber genauso sinnvoll, den Gemeinden finanziellen Spielraum zu lassen. Man müsse die Situation am Jahresende abwarten "und dann gemeinsam eine vernünftige Lösung finden".2004 droht eine Umlagenerhöhung

Den Weg zeichnete Biwer aber vor: "Da wir dann voraussichtlich nicht mehr über nennenswerte Rücklagen verfügen, ist angesichts der jetzt bekannten Zahlen die Wahrscheinlichkeit einer Umlagenerhöhung groß." Größter Posten im Haushalt sind die Aufwendungen für das Verwaltungspersonal: rund drei Millionen Euro, 2,8 Prozent mehr als 2002. Biwer stellte aber heraus, dass weniger Stellen besetzt seien, als der Stellenplan beinhalte. Bei den Investitionen schlägt in erster Linie der Neubau der Grundschule in Mehring zu Buche. Dafür stehen 847 000 Euro bereit. Für das Projekt "Flächenemanagement" hält der Etat 70 000 Euro vor. "Alleine mit Sparen werden wir unsere Probleme in Zukunft nicht lösen können", sagte Biwer. "Wenn die politischen Gremien sich auch weiterhin mit Sachverstand und Verantwortungsbewusstsein so der Probleme annehmen wie bisher, werden wir auch schwierige Zeiten durchstehen." Die Sprecher der Fraktionen lobten die wichtigste Nachricht des Zahlenwerks: keine Umlagenerhöhung. Wolfgang Sauer (CDU) hob die "gesunde, soziale Struktur und die gute mittelständische Struktur der VG" hervor, lobte die "solide Politik des Rates und der Fraktionen" und sprach von einer "stolzen Bilanz für Berthold Biwer". Ganz wichtig seien zukunftsweisende Projekte im Tourismus (Inline- und Skater-Park, Freizeitsee Riol). Die Aussichten seien nicht rosig, sagte Rudolf Körner (SPD). Er baue auf eine Reform der Gemeinde-Finanzen, die den Kommunen höhere direkte Anteile an den Steuern bringen soll. Körner mahnte, dass die Personalkosten verstärkt unter die Lupe genommen werden müssten. Im Bereich Tourismus sei die VG auf einem guten Weg. "Ohne Diskussion kann das mit den Personalkosten so nicht weitergehen", stimmte Peter Lörscher (FWG) zu. Auch eine Häufung von Vorfinanzierungen, wie beim Brandschutz, tue der VG nicht gut. "Wir dürfen uns glücklich schätzen", lobte Petra Hogh (Grüne) den Etat. Das Glück wäre vollkommen, wenn die Einstellung eines hauptamtlichen Jugendpflegers über die Bühne gehe.

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