Eisige Stimmung trotz Sommerabend

TRASSEM. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Trassem standen sich erneut FWG und SPD auf der einen und CDU auf der anderen Seite unversöhnlich gegenüber. Die Opposition (FWG und SPD) ließ es zum Eklat kommen, als sie beim Tagesordnungspunkt "Änderung des Bebauungsplans Südlich der Schulstraße" geschlossen die Sitzung verließ.

Wer Gemeinderat-Sitzungen in Trassem besucht, ist gut beraten, sich auf eine in der Regel wenig harmonische Veranstaltung einzustellen. Auch die jüngste Zusammenkunft der Ratsmitglieder war konfliktreich und geprägt von einem scharfen Ton. Bereits der erste Tagesordnungspunkt provozierte eine längere Diskussion. Dabei ging es um eine Einwendung der SPD-Fraktion zur Niederschrift über die öffentliche Ortsbeirat-Sitzung vom 17. Februar dieses Jahres. Sperrvermerk nicht festgehalten

Schriftlich festgehalten haben wollten die Genossen im Haushaltsplan 2005 einen Sperrvermerk zu den veranschlagten Kosten für den Bau einer Lehr- und Informationshütte in Trassem (der TV berichtete). Der Antrag - hier auszugsweise - lautete: "Die maximalen Herstellungskosten der Lehr- und Informationshütte werden die veranschlagten 166 000 Euro nicht übersteigen." Dies sei wichtig vor dem Hintergrund der hohen geplanten Baukosten und der allgemeinen Finanzlage der Gemeinde, argumentierte die Fraktion.Zusatz einstimmig beschlossen

Dieser Sperrvermerk ist jedoch in der Niederschrift nicht fixiert - was Robert Franzen, Büroleiter der Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg, bestätigte. Franzen war als "neutrale Person" der Verwaltung zu der Sitzung eingeladen worden. Eine Diskussion entbrannte darüber, ob der damalige SPD-Antrag Konsens gewesen sei. Einige CDU-Mitglieder konnten sich daran nicht mehr erinnern. "Wir haben diesen Sperrvermerk in Anwesenheit von Bürgermeister Günther Schartz beschlossen. Das weiß jeder, der hier sitzt", ereiferte sich Bernd Koewenig, SPD. Die Verwaltung, ebenso wie die Kommunal-Aufsicht, die eingeschaltet worden sei, könne die Situation nicht beurteilen, da kein Vertreter in der Sitzung anwesend gewesen sei, erklärte Franzen. Nach einigem Hin und Her stimmte der Rat schließlich einstimmig zu, den von der SPD formulierten Zusatz nachträglich in die Niederschrift aufzunehmen. Auch der zweite Punkt, die Erneuerung der Warmwasserbereitung und Heizung des Sportplatzgebäudes, sorgte für Ärger. Nach später einstimmig gefasstem Rats-Beschluss verpachtet die Ortsgemeinde das Gebäude ab 1. Juli auf 25 Jahre an die Sportgemeinschaft DJK Trassem. Die DJK zahlt jährlich 500 Euro als Bewirtschaftungskosten-Anteil für den Clubraum an die Gemeinde. Der Verein erneuert die Warmwasseraufbereitungs- und Heizungsanlage in eigener Trägerschaft. Dafür zahlt die Gemeinde ihm einen Zuschuss von 5000 Euro. Die Gesamtkosten von 21 700 Euro sollen neben dem Gemeindezuschuss über weitere Zuschüsse - unter anderem des Sportbundes und Kreises - sowie über Eigenleistung finanziert werden. Raimund Boquoi (FWG) meinte vor der Abstimmung: "In der Beschlussvorlage ist von einem Pachtvertrag nicht die Rede. Was ist mit der Gewährleistung, wenn die DJK die Anlage übernimmt, und wie ist die Verwendung des Gemeinde-Zuschusses? Wir stellen da einen Blanco-Scheck aus." Beigeordneter Raimund Steinmetz (CDU) konterte: "Hier wird versucht, die Kosten so niedrig wie möglich zu halten. Warum wird denn jetzt alles kaputt geredet?" Auf Antrag von SPD und FWG wurde zusätzlich in die Beschlussvorlage aufgenommen, dass alle fünf Jahre neu über den Vertrag verhandelt und die Gewährleistung für die Anlage vom Ingenieurbüro übernommen wird, das die Anlage abnimmt. In der kommenden Gemeinderat-Sitzung sollen die Kosten für die Abnahme vorgelegt werden. Ebenfalls auf Antrag der Opposition soll der Gemeindezuschuss erst nach Vorlage eines Verwendungsnachweises ausgezahlt werden. Zum Eklat kam es, als Wolfgang Benter den Punkt "Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Südlich der Schulstraße" aufrief, bei dem es darum geht, dass ein ursprünglich vorgesehener Fußweg in dem Neubaugebiet wegfallen soll. CDU-Fraktionsvorsitzender Josef Backes meinte: "Wir sollten direkt abstimmen, weil der Punkt zum dritten Mal auf der Tagesordnung steht." Das sah Bernd Koewenig anders. In Anspielung auf ein geplantes Grundstückstauschverfahren, bei dem das gemeindeeigene Fußwegeteilstück an Anlieger übergeben werden soll, versuchte er, Bürgermeister Wolfgang Benter eine Auskunft zu entlocken. Benter sollte erklären, welchem angrenzenden Anlieger er angeblich bei einem privaten Treffen vermeintliche Zusagen für das Grundstück gegeben habe.FWG und SPD verlassen Sitzung

Nachdem Wolfgang Benter erklärte, sich nicht erinnern zu können, was er in diesem von Koewenig erwähnten Gespräch gesagt habe, wurde der SPD-Mann lauter: "Ich will wissen, wer hier lügt. Dann lassen Sie uns die Sitzung unterbrechen und die Anwohner herholen." Diesen Vorschlag lehnte Robert Franzen ab: "Wir können zwar die Sitzung unterbrechen, aber nicht abends um 21.30 Uhr Anwohner herbestellen." Daraufhin verließen die FWG sowie Bernd Koewenig die Sitzung.

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