Fusion Saarburg/Kell am See: Der Endspurt beginnt
Saarburg/Kell am See · Erstmals hat Bürgermeister Jürgen Dixius im Saarburger Verbandsgemeinderat über den Stand der Fusionsgespräche mit Kell am See informiert. Dabei hat er eine Tendenz erkennen lassen.
Noch hat die Lenkungsgruppe zur Fusion Saarburg/Kell am See laut Verwaltung drei Treffen vor sich, als Bürgermeister Jürgen Dixius am Dienstagabend in der Saarburger Verbandsgemeinderatssitzung über den Sachstand der Gespräche informiert. Für den Folgetag kündigt er an: "Morgen geht es um den Verwaltungsaufbau und um Berechnungen zum Personalaufwand."
Dies sei ein wichtiges Thema, und die Ergebnisse der Sitzung würden in den darauffolgenden Wochen geprüft. In diesem Punkt würden langfristig hohe Einsparpotenziale gesehen. Ein Experte, Werner Theisen von der BPF-Kommunalberatung, werde zur Beratung hinzugezogen.
Hintergrund: Die beiden Bürgermeister hatten die BPF-Kommunalberatung beauftragt, anhand der Daten der beiden Kommunen ein Organisationsmodell für eine fusionierte Verwaltung zu entwerfen und mögliche Kosteneinsparungen aufzuzeigen. Trotz der drei noch ausstehenden Treffen der Lenkungsgruppe, der die Bürgermeister der beiden Verbandsgemeinden, die Beigeordneten, je zwei Vertreter pro Fraktion und Verwaltungsfachleute angehören, wagt Jürgen Dixius eine vorläufige Bilanz. Er sagt: "Die Lenkungsgruppe kann eine Fusion auf Grundlage der bisherigen Zahlen empfehlen."
Anschließend skizziert der Bürgermeister den weiteren Zeitplan. Demnach soll die Lenkungsgruppe die Empfehlungsbeschlüsse noch im November fällen. Ab Dezember wären dann Bürgerversammlungen in den beiden Verbandsgemeinden und die Abstimmung in den Ortsgemeinderäten an der Reihe. Dixius: "31 kommunale Beschlüsse sind nötig: 29 in den Ortsgemeinden und zwei in den Verbandsgemeinderäten." Man hoffe, die Abstimmungen im Frühjahr abschließen zu können. Für die Verwaltungen sei es ein recht großer Aufwand, die Zahlen zu all den Themen zu aufzuarbeiten. Dixius betont, dass es in der Lenkungsgruppe um reine Sacharbeit gehe. Daten und Fakten würden dort zusammengetragen, es werde nicht politisch diskutiert. Ergebnis sei eine solide Grundlage für die Entscheidung.
Zum Tagesordnungspunkt "Sachstand Fusionsgespräche" begrüßt Dixius auch eine Handvoll Zuhörer aus der Verbandsgemeinde Kell am See. Er räumt ihnen nach kurzer Rückversicherung mit den vier Fraktionen per Blickkontakt sogar die Möglichkeit ein, Fragen zu stellen. Doch die Besucher verzichten dankend. Auch aus der Ratsmitte hakt niemand nach. Allerdings haben die Zuhörer auch bereits einiges zu hören bekommen. Bürgermeister Dixius hat vor seiner Bilanz einen kurzen Überblick über die Verhandlungen gegeben. Sieben Mal hat sich demnach die Lenkungsgruppe seit Januar getroffen und eine Reihe von Themen besprochen (der TV berichtete). So einigten sich die Mitglieder beispielsweise bei den Grundschulen darauf, das Konzept der Keller zu übernehmen und die Schulen in Hentern und Mandern zu schließen. Zu den Tourist-Informationen hieß es, beide sollten erhalten bleiben, ebenso wie die drei Bäder. Beim Thema Forst und Jagd könne laut Dixius aufgrund der Unterschiede (in der VG Saarburg sind 24 Prozent der Fläche mit Wald bedeckt, in der VG Kell am See sind es 64 Prozent) der Schwerpunkt bei den Investitionen eher in der VG Kell am See liegen.
Der Verwaltungschef ging auch auf die Diskussion um den Sitz der Werke ein. Demnach hatte der Beschluss des Keller Werksausschusses für den Sitz auf eigenem Gebiet Irritationen ausgelöst. Das Gremium sei dann aber auf Saarburg umgeschwenkt, nachdem unter anderem die Wegstrecken für die Mitarbeiter berechnet worden seien. Die Lenkungsgruppe werde dies wohl auch so aufnehmen.
Extra
Mehrheit des Keller Rats zufrieden
(cweb) Der Verbandsgemeinderat Kell am See hat sich am 31. August letztmals öffentlich mit dem Stand der Verhandlungen über eine mögliche Fusion mit der VG Saarburg befasst. Das Thema stand zwar nicht auf der Tagesordnung, wurde aber vom SPD-Fraktionschef im VG-Rat, dem Waldweilerer Ortsbürgermeister Manfred Rauber, unter dem Punkt Verschiedenes angesprochen. Rauber kritisierte die bisherigen Ergebnisse der gemeinsamen Lenkungsgruppe. Er erklärte, ihm persönlich fehle es an "abschließenden Fakten", die eine Entscheidung für oder gegen die geplante Fusion ermöglichten. Zudem habe er Zweifel daran, ob das bislang Verhandelte "wirklich das Optimum" für die jetzige VG Kell darstelle. Als Beispiel nannte er, dass der Hauptsitz der fusionierten Werke in Saarburg und nicht in Kell geplant sei.
Rauber forderte daher, parallel auch mit der Verbandsgemeinde Hermeskeil als möglichem alternativen Fusionspartner zu verhandeln. Dies rief einigen Unmut bei den Ratskollegen hervor. Bürgermeister Martin Alten lehnte Gespräche mit Hermeskeil ab und erklärte, die Verhandlungen mit Saarburg seien "auf einem guten Weg". An den Gründen, warum der VG-Rat im April 2016 einstimmig für die Aufnahme dieser Gespräche mit der VG Saarburg gestimmt habe, habe sich "nichts geändert".
