Keine Beanstandungen

MERZKIRCHEN. (red) Die Beschlussfassung über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 war Thema bei der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Merzkirchen.

Ratsmitglied Achim Wehr teilte mit, dass der Rechnungsprüfungsausschuss die Jahresrechnung geprüft habe. Beanstandungen hätten sich nicht ergeben. Der Ortsgemeinderat beschloss daraufhin die Jahresrechnung 2004 und erteilte dem Ortsbürgermeister Martin Lutz sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den Beigeordneten Entlastung. Das Investitionsprogramm 2006 war ebenfalls Gegenstand der Beratungen. Es wird im Wesentlichen bestimmt vom Ausbau der Kreisstraße im Ortsteil Rommelfangen und den daraus sich entwickelnden Folgemaßnahmen, dem Ausbau der Gemeindestraßen im Ortsteil Portz in Verbindung mit der Verlegung eines neuen Schmutzwasserkanals, den weiteren Maßnahmen des Flurbereinigungsverfahrens und Maßnahmen in der Dorferneuerung. Weiterhin ist die Erweiterung der gemeindeeigenen Gerätehalle, der Einbau von Toiletten im Feuerwehrgerätehaus in Portz und die Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Dittlingen geplant. Ein weiteres Thema der Sitzung war das vereinfachte Flurbereinigungsverfahren Merzkirchen. Das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Mosel beabsichtigt, im vereinfachten Flurbereinigungsverfahren eine Gemeindegrenzänderung herbeizuführen. Die neuen Gemeindegrenzen würden sich vorwiegend an dem neuen Wegenetz und der neuen Parzellenstruktur orientieren. Der Ortsgemeinderat beschloss, der beabsichtigten Änderung der Gemeindegrenzen zwischen Merzkirchen und Kirf wie vorgeschlagen zuzustimmen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich der Ortsgemeinderat mit Bau- und Grundstücksangelegenheiten.

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