Mehrheit will nur einmal zahlen
KONZ. Die spannendste Frage wurde am Ende der zweieinhalbstündigen Bürgerversammlung beantwortet: Die anwesenden Karthäuser haben sich deutlich für Einzelabrechnung bei Straßenbaumaßnahmen ausgesprochen.
Seit Monaten wird in dem Konzer Stadtteil die Frage diskutiert,welche Abrechnungsform für Straßenbaubeiträge derGrundstückseigentümer am besten ist: Wiederkehrender Beitrag oderEinzelabrechnung? Bevor Bürgermeister Winfried Manns zum Schluss der Informationsveranstaltung abstimmen ließ, bat er darum, dass nur jene der rund 200 Zuhörer im Festsaal des Klosters sich an der Abstimmung beteiligen, die tatsächlich betroffen sind, also Grundstücke in Karthaus besitzen.
Als Manns dann glaubte, ein Patt festgestellt zu haben, erntete er ungläubiges Kopfschütteln. Möglicherweise - so wurde vermutet - hatte er sich verzählt, denn tatsächlich haben etwa 25 bis 30 Zuhörer für wiederkehrende Beiträge gestimmt, aber ungefähr doppelt so viele für Einzelabrechnung. Wie dem auch sei, die Entscheidung trifft letztendlich der Stadtrat - möglicherweise schon in der nächsten Sitzung.
Manns erläuterte umfassend die Unterschiede zwischen den beiden Abrechnungsformen. Bei der Einzelabrechnung werden die anteiligen Kosten für den Ausbau der Straße nur auf die Grundstücksbesitzer in der Straße umgelegt. Der Bürgermeister legte eine Beispielrechnung vor: Angenommen, die Merzlicherstraße würde mit Kosten in Höhe von 450 000 Euro ausgebaut, dann müsste der Besitzer eines 500 Quadratmeter großen Grundstücks mit einem zweigeschossigen Haus 10 400 Euro Beitrag zahlen. Würde die Feldstraße (mit weniger Grundstückseigentümern) für 100 000 Euro saniert, müsste jeder Eigentümer (500 Quadratmeter Grundstück, zwei Geschosse) 22 580 Euro zahlen.
Zum Vergleich präsentierte er die Belastung bei wiederkehrenden Beiträgen: Dann müssten alle in Frage kommende Grundstücksbesitzer in der Abrechnungseinheit Karthaus (rund 590) für den Ausbau der Merzlicherstraße je 543 Euro zahlen.
Jeder zahlt für jeden
Nicht verschweigen wollte Manns, dass bei wiederkehrenden Beiträgen jeder für jede umlagefähige Straßenbaumaßnahme bezahlen muss - also auch die Anlieger in der Merzlicherstraße für spätere Baumaßnahmen in der Feldstraße. Das System der wiederkehrenden Beiträge ende frühestens dann, wenn alle Grundstücksbesitzer in der Abrechnungseinheit in den Vorteil eines Straßenausbaues gekommen sind - also jeder für jeden gezahlt hat. Manns warb für dieses aus seiner Sicht solidarische Modell. Die Lasten würden auf mehr Schultern verteilt, merkte ein Zuhörer an.
"In kleinen Schritten" wolle man bei den Straßensanierungen vorgehen, sagte Manns. Seiner Auffassung nach kommen für Karthäuser-, Bruno- und Triererstraße nur verkehrsberuhigende Gestaltungsmaßnahmen in Frage, und dafür dürften Beiträge nicht erhoben werden. Die gleiche Regelung gelte für die Sanierung des Brunoplatzes und den Bereich an der evangelischen Kirche. Bei Zahlungsproblemen gebe es beispielsweise die Möglichkeit der Ratenzahlung. Im Gespräch mit Betroffenen seien immer Lösungen gefunden worden.
