Mutproben stehen an
SCHWEICH. Auch in der Stadt Schweich ist Sparen oberstes Gebot. Der Fehlbetrag im Haushalt 2003 beläuft sich auf 550 000 Euro. Die Schulden belaufen sich auf 4,230 Millionen Euro.
Genau zwei Stunden lang setzte sich der Schweicher Stadtrat amDienstagabend mit dem Haushalt für das Jahr 2003 auseinander. Weraus der Länge der Debatte allerdings auf eine aufgewühlteDiskussion schließt, liegt falsch. Der Stadtrat war, von kleinenAusnahmen abgesehen, in Einmut vereint. Kein Wunder: Auch in derimmer noch prosperierenden Stadt muss gespart werden. Stadtbürgermeister Vitus Blang machte dies gleich zu Beginn seiner Haushaltsrede deutlich. Einnahmen von 4,074 Millionen Euro stehen im Verwaltungshaushalt Ausgaben von 4,626 Millionen Euro gegenüber. Das ergibt einen satten Fehlbedarf von etwa 550 000 Euro.
Der Blick auf das Vorjahr zeigt die Entwicklung. 2002 musste ein Fehlbedarf von 390 000 ausgewiesen werden, der, so das vorläufige Rechnungsergebnis, auf circa 160 000 Euro reduziert werden konnte. "Die Steigerung des Defizits gegenüber 2002 ist hauptsächlich auf einen weiteren Rückgang bei der Gewerbesteuer und der Einkommensteuerbeteiligung zurückzuführen", erläuterte der Stadtbürgermeister die Gründe. Belastet wird der Haushalt dagegen durch höhere Personalkosten und den Schuldendienst für die mittels Krediten zu finanzierenden Investitionen.
Blang hielt nicht lange mit den Konsequenzen hinterm Berg. "Es ist unbedingt erforderlich, dass die Stadt künftig sämtliche Einsparungsmöglichkeiten in Betracht zieht", sagte er.
In die Kindergärten fließt viel Geld
Er kündigte "eisernen Sparwillen" an, forderte aber den "Mut zu weniger erfreulichen Entscheidungen in Bezug auf die freiwilligen Ausgaben der Stadt". Wie diese aussehen könnten, ließ Blang allerdings offen.
Für die Erhöhung der Personalkosten um 5,7 Prozent (auf 696 000 Euro) gibt es einen guten Grund. Im Kindergarten "Kinderland", der derzeit erweitert wird, muss zusätzliches Personal eingestellt werden. Insgesamt werden in diesem Jahr in die drei städtischen Kindergärten 427 000 Euro investiert. Der Anteil der Stadt liegt bei 203 000 Euro. Für die Grundschule stehen knapp 183 000 Euro bereit. Für die Pflege der Anlagen und des Straßennetzes sind 358 000 Euro eingeplant.
Ein großer Batzen im Verwaltungshaushalt, der Einnahmen und Ausgaben von 3,520 Millionen Euro aufweist, sind die 354 000 Euro für die Umwandlung des Aschenplatzes des TuS Mosella Schweich in einen Kunstrasenplatz. Für Ausgleichsleistungen im Gewerbegebiet Issel sowie Sanierungsmaßnahmen und die Erschließung des Industriegebietes Issel stehen 720 000 Euro bereit. Durch Grundstückserlöse soll allerdings auch wieder ein beträchtlicher Teil dieses Geldes zurückfließen. Investiert wird auch in das Baugebiet "Ermesgraben" sowie in Grunderwerbs- und Planungskosten für die Ortsentlastungsstraße.
Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes müssen Kredite über 1,476 Millionen Euro aufgenommen werden. Vorgesehen ist allerdings auch eine außerplanmäßige Schuldentilgung von 395 000 Euro. Es sei unerlässlich, dass auch bei den Investitionen Prioritäten gesetzt werden, sagte Blang.
Die Schulden belaufen sich derzeit auf 4,230 Millionen Euro. Eines verkündete Stadtbürgermeister Vitus Blang aber mit freudiger Stimme. "Wir haben früher als je zuvor den Haushalt verabschiedet." (Weiterer Bericht folgt).
